Europäische Union und Ägypten intensivieren ihre Beziehungen  

erstellt am
02. 06. 04

Brüssel (eu-int) - Am Dienstag (01. 06.) trat das Assoziationsabkommen zwischen der EU und der Arabischen Republik Ägypten in Kraft und eröffnet damit eine neue Ära in ihren Beziehungen. Nach Ratifizierung durch die beiden Parteien sind alle politischen, wirtschaftlichen und sozialen Aspekte des Abkommens nunmehr operationell. Die Handelsbestimmungen und benachbarten Regelungen traten bereits am 1. Januar 2004 vorläufig in Kraft. Das Abkommen wird entscheidend dazu beitragen, die ägyptische Gesetzgebung enger an die Rechtsvorschriften der EU anzugleichen und ferner wirtschaftliche Reformen voranzutreiben. Außerdem wird der derzeitige politische Dialog eine neue Dimension mit dem Ziel erhalten, gemeinsame politische Werte zu entwickeln. Dieses Assoziationsabkommen ist das sechste seiner Art im Mittelmeerraum und ein weiterer Schritt in Richtung der regionalen Freihandelszone, die im Rahmen des Barcelona-Prozesses bis 2010 entstehen soll.

Chris Patten, EU-Kommissar für Außenbeziehungen, sagte: “Ich bin sehr erfreut, dass wir in unseren Beziehungen zu Ägypten, das in dieser Region von größter Bedeutung ist, diesen wichtigen Schritt nach vorn gemacht haben. Dieses Abkommen ist ein weiterer Beweis dafür, dass zwischen Europa und der arabischen Welt keine tiefe Kluft bestehen muss. Wir haben gemeinsame Werte und Ziele, und ich freue mich darauf, noch enger mit Ägypten zusammen zu arbeiten, um Frieden und Wohlstand in der Region und über sie hinaus aufzubauen.”

Pascal Lamy, EU-Kommissar für Handel, fügte hinzu: „Mit dem Inkrafttreten des Assoziationsabkommens zwischen der EU und Ägypten kommen wir der Schaffung einer großen Freihandelszone zwischen Europa und dem Mittelmeer zum Vorteil von 700 Millionen Menschen einen Schritt näher. Die Öffnung des Handels zwischen allen Mittelmeerländern und der EU verfügt über das Potenzial, Wachstum und Entwicklung zu fördern. Ich freue mich jetzt darauf, bei der Durchführung des Abkommens eng mit Ägypten zusammen zu arbeiten.“

Das Assoziationsabkommen zwischen der EU und Ägypten wurde am 25. Juni 2001 unterzeichnet und tritt an die Stelle des Kooperationsabkommens von 1977. Sein wichtigstes Ziel besteht darin, spätestens bis zum 31. Dezember 2015 eine Freihandelszone zwischen der EU und Ägypten zu schaffen, behandelt jedoch auch die Stärkung der bilateralen Beziehungen in zahlreichen anderen Bereichen wie Verkehr, Energie, Telekommunikation, Forschung und Migration.

Das Abkommen soll politische und wirtschaftliche Reformen in Ägypten fördern und eine positive Umgebung für den Privatsektor schaffen, indem die Abschaffung von Zöllen und die wirtschaftliche Deregulierung gefördert werden.

Die Umsetzung des Assoziierungsabkommens wird durch finanzielle Zusammenarbeit (Zuschüsse) flankiert.

Im Zeitraum 2005-2006 wird Ägypten 243 Mio. € erhalten, eine der höchsten finanziellen Zuwendungen in der europäischen Mittelmeerregion.

Nach Inkrafttreten des Abkommens wird die erste Sitzung des Assoziationsrats auf Ministerebene für den 14. – 15. Juni im Rahmen des Rats Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Luxemburg anberaumt.
     
zurück