Strasser empfängt EU-Antiterror-Koordinator de Vries		erstellt am 08. 06. 04
Wien (bmi) - Innenminister Dr. Ernst Strasser empfing am Montag (07. 06.) erstmals EU-Antiterror-Koordinator Gijs de Vries in Wien. Sowohl de Vries als auch Strasser sprachen sich bei einem Arbeitsgespräch für eine stärkere Zusammenarbeit der europäischen Nachrichtendienste aus. Auf nationaler und bilateraler Ebene gebe es bereits Formen der Zusammenarbeit zwischen den Nachrichtendiensten. Nun solle sich die Zusammenarbeit auch auf EU-Ebene verstärken. "Mit der Schaffung eines Antiterror-Koordinators hat man nun auch in der EU einen ersten wichtigen Meilenstein in Fragen der europäischen Sicherheitspolitik gelegt. Dennoch ist es noch ein weiter Weg, um auch auf EU-Ebene den Gipfel in Fragen der Sicherheit zu erlangen", sagte Strasser. Er sehe in de Vries einen außerordentlich erfahrenen Mann. De Vries hat das Amt des Antiterror-Koordinators, das erst anlässlich der Terroranschläge von Madrid ins Leben gerufen wurde, im März dieses Jahres übernommen. Durch die Antiterror-Einheit der EU sollen regelmäßig Lageberichte über Bedrohungsszenarien erbracht und die Koordinierung zwischen den Geheimdiensten verbessert werden. Aufgabe der Einheit wird es außerdem sein, dem EU-Rat einen Aktionsplan vorzulegen, in dem Vorschläge aufgelistet werden, die sowohl kurz-, mittel- als auch langfristig umgesetzt werden können. Damit dies möglich sei, gelte es zunächst einmal wichtige Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten auf europäischer Ebene effektiver gestalten zu können, so de Vries. Strasser sicherte de Vries dabei seine vollste Unterstützung zu und bekräftigte dessen Forderung: "Jetzt geht es darum, rasch Arbeitskreise zu bilden, damit demnächst auch operativ mit der Arbeit begonnen werden kann", sagte Strasser. In Österreich werde der Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Gert Polli, als Kontaktperson für die Antiterror-Einheit zur Verfügung stehen. Polli verfüge bereits über ausreichend Erfahrung in der Arbeit mit Geheimdiensten österreichischer Nachbarländer. De Vries erklärte auch, dass ein 100-prozentiger Schutz gegen terroristische Handlungen für keinen einzigen Staat garantiert werden könne. Auch nicht für jene, die nicht in die Handlungen im Irak involviert seien. Auch Strasser teilte de Vries Meinung: Österreich sei zwar in Fragen des Terrorismus keine Insel der Seeligen, Hinweise auf terroristische Aktivitäten gebe es aber dennoch nicht.
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