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Brüssel (eu-int) - Am 26. Juni werden sich der Präsident der Europäischen Kommission,
Romano Prodi, und der irische Regierungschef und amtierende Präsident des Europäischen Rates, Taoiseach
Bertie Ahern, anlässlich des EU-USA-Gipfels mit US-Präsident George W. Bush in Dromoland Castle im irischen
County Clare treffen. Zum bevorstehenden Gipfeltreffen nahm Präsident Prodi wie folgt Stellung: Ich bin sicher,
dass wir unserer Partnerschaft mit den USA mit diesem Gipfel neuen Elan verleihen können. Diese Partnerschaft
ist nicht nur für die transatlantische Gemeinschaft, sondern für die ganze Welt von großer Bedeutung.
Ein vereintes Europa wird den Beziehungen zwischen der EU und den USA neuen Auftrieb geben.
Dieser Gipfel wird nicht nur das erste Treffen der transatlantischen Partner nach der Erweiterung der Europäischen
Union um zehn neue Mitgliedstaaten, sondern auch der erste Gipfel nach Annahme des Verfassungsvertrags durch die
EU sein und der Außenpolitik der EU somit neuen Elan und mehr Sichtbarkeit verleihen. Für den Gipfel
hätte kein gewichtigerer Zeitpunkt gewählt werden können, so kurz vor der Machtübergabe im
Irak an eine souveräne Regierung und nur einige Monate vor den Präsidentschaftswahlen in den USA und
der Ernennung einer neuen Kommission in Europa.
Zeitlicher Ablauf und Themen des Gipfels
Am 26. Juni werden sich die politischen Führungsspitzen vormittags zu einer Diskussionsrunde über die
Lage im Irak und im Mittleren Osten und über Fragen der Terrorismusbekämpfung treffen, an die sich ein
Arbeitsessen anschließen wird, auf dem handels- und wirtschaftspolitische Fragen im Mittelpunkt stehen werden.
Bevor der Gipfel am frühen Nachmittag mit einer Pressekonferenz seinen Abschluss findet, soll ein Vertrag
zwischen dem US-amerikanischen Satellitennavigationssystem GPS und dem europäischen Galileo-System unterzeichnet
werden.
Am Rande des Gipfels werden Vertreter der Gruppe hochrangiger Sachverständiger, der hohe Beamte der Kommission,
des irischen Ratsvorsitzes und der US-amerikanischen Regierung angehören, und Mitglieder des Transatlantic
Business Dialogue (TABD) und des Transatlantischen Verbraucherdialogs (Transatlantic Consumer Dialogue TACD)
zu einem Meinungsaustausch zusammenkommen.
Ziele des Gipfels
Neben der Unterzeichnung des Vertrags zwischen Galileo und GPS, mit dem eine uneingeschränkte Interoperabilität
der beiden Satellitennavigationssysteme sichergestellt werden soll, dürfte der Gipfel zu einer weiteren Stärkung
der wirtschaftlichen Beziehungen beitragen und die Verhandlungen über ein transatlantisches Abkommen über
einen offenen Luftverkehrsraum voranbringen. In gemeinsamen Erklärungen werden globale Fragen wie die HIV/Aids-Krise
und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen angesprochen werden. Des Weiteren sind gemeinsame Stellungnahmen
zu folgenden Themen zu erwarten: die gemeinsamen Bemühungen zur Förderung des globalen Wirtschaftswachstums,
insbesondere durch die Fortsetzung der WTO-Gespräche im Rahmen der Entwicklungsagenda von Doha, die politische
Lage im Mittelmeerraum und im Nahosten, und die Frage, wie die Probleme gemeinsam mit den betroffenen Ländern
gelöst werden könnten, sowie verschiedene Aspekte der Terrorismusbekämpfung (von den Ursachen des
Terrorismus bis hin zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten).
Hintergrund
Zu den folgenden Themen sind Informationsblätter (Fact Sheets) erhältlich:
- Die EU und das Nahost
- Die EU und der Kampf gegen den Terrorismus
- Die Europäische Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
- Unterstützung für Frieden und Sicherheit in Afrika
- Die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria
- Die Bedeutung der EU-Erweiterung für die USA
- Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und den USA
- Mangelnde Umsetzung von WTO-Entscheidungen durch die USA
- Wasserstoffwirtschaft
- Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA auf dem Gebiet der Satellitennavigationssysteme
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