Karas fordert Kyoto-Auswirkungsstudien für EU-Wirtschaftsgesetzgebung		erstellt am 11. 01. 04
Unternehmen müssen Rahmenbedingungen rechtzeitig kennen Brüssel (övp-pk) - "Die Europäische Kommission sollte für sämtliche Gesetzesvorschläge aus dem Bereich der Wirtschafts-, Energie- und Industriepolitik eine Studie durchführen, wie sich diese Vorschläge auf die Erreichung der Kyoto-Ziele auswirken", forderte der Wirtschaftssprecher der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament Mag. Othmar Karas. In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments über die Ergebnisse der UN-Klimarahmenkonvention forderte Karas die Einführung solcher Auswirkungsstudien vor Beschlussfassung über die betreffenden Gesetzesvorschläge. "Die Kommission kann und soll diese Aspekte in ihre Arbeit mit einbeziehen. Wenn wir die Kyoto-Ziele ernstnehmen, müssen wir auch wissen, was neue Rechtsvorschriften für die Wirtschaft und Industrie in diesem Zusammenhang bedeuten", so Karas weiter. Der Vizepräsident der EVP-ED-Fraktion forderte weiters, auch den europäischen Unternehmen rechtzeitig die rechtlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen zur Erreichung der Kyoto-Ziele bekannt zu geben. "Wenn wir 2012 startklar sein und unseren europäischen Beitrag zum Kyoto-Protokoll leisten wollen, müssen die Unternehmen rechtzeitig vorbereitet und informiert werden", unterstrich Karas. "Eine gründliche Vorbereitung und verantwortungsvolle Auseinandersetzung mit den Rahmenbedingungen der Kyoto-Ziele kann auch zu einem Innovations- und damit Investitionsschub in Europa führen. Warum sollten wir diese Herausforderung nicht auch dazu nutzen, weltweit die Nummer Eins in der Bewahrung einer lebenswerten Umwelt zu werden", so Karas abschließend.
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