Transeuropäisches Verkehrsnetz		erstellt am 18. 01. 04
Kommission stellt 620 Mio. Euro für große Verkehrsinfrastrukturvorhaben bereit Brüssel (eu-int) - Die Europäische Kommission hat 620 Mio. Euro für die Projektierung und Verwirklichung von Vorhaben innerhalb des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) bereitgestellt. Davon entfallen über 65 % auf Eisenbahnprojekte und 20 % auf intelligente und innovative Verkehrssysteme, etwa in den Bereichen Interoperabilität des Schienenverkehrs und Flugsicherung. Zu den am stärksten geförderten Vorhaben und Studien zählen GALILEO sowie die neue Eisenbahnstrecke Perpignan-Figueras und die künftigen alpenquerenden Eisenbahnverbindungen Lyon-Turin und am Brenner. "Der Bau des transeuropäischen Verkehrsnetzes ist ein wichtiges Element der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und einer ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung der Europäischen Union", so Vizepräsident und für Verkehr zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission Jacques Barrot. 515 Mio. Euro sind für Projekte vorgesehen, die bereits Bestandteil des mehrjährigen Richtprogramms (MRP) 2001-2006 sind. Dieses beinhaltet im Wesentlichen die vom Europäischen Parlament und dem Rat im April 2004 beschlossenen 30 vorrangigen Vorhaben. Über die Hälfte der Mittel dient der Finanzierung von Bauarbeiten (bis zu einem Höchstsatz von 10 %), der Rest wird für Studien in den Bereichen Technik, Wirtschaft, Finanzen und Umwelt sowie für sonstige Aktivitäten bereitgestellt, die für die Erteilung der Baugenehmigungen notwendig sind (bis höchstens 50 %). 105 Mio. Euro stehen für Vorhaben zur Verfügung, die im Rahmen einer Ausschreibung ausgewählt wurden, an der sich alle Projektträger, öffentliche und private, beteiligen konnten. Dabei handelt es sich um kleinere Vorhaben außerhalb des MRP. Erstmals konnten sich daran auch die neuen Mitgliedstaaten beteiligen. Ihnen stehen dieses Jahr 52 Mio. Euro zur Verfügung, von denen etwa 50 % auf Eisenbahnprojekte entfallen. Gemeinschaftsförderungen besitzen gegenüber Finanzierungen aus den nationalen Haushalten bedeutende Vorteile, da sie langfristig gesichert sind. Die Mitgliedstaaten erhalten so einen Anreiz, in Vorhaben mit ausgeprägter europäischer Dimension zu investieren und sich bei grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen miteinander abzustimmen. Indem der Schwerpunkt auf umweltfreundlichere Verkehrsträger gelegt wird und insbesondere grenzüberschreitende Eisenbahnverbindungen gefördert werden, tragen die Finanzmittel zur Umsetzung der Verkehrspolitik bei. Sie können überdies als Katalysator für die Errichtung öffentlich-privater Partnerschaften dienen. Anzumerken ist, dass allein die 30 vorrangigen TEN-V-Vorhaben bis 2020 ein Investitionsvolumen von 225 Mrd. Euro beinhalten. Angesichts ihrer Bedeutung für die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und des Zusammenhalts in der Europäischen Union hat die Kommission im Rahmen der finanziellen Vorausschau 2007-2013 eine spürbare Aufstockung des Budgets für die transeuropäischen Netze vorgeschlagen . Um die unzureichende Finanzierung grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen aus den nationalen Haushalten auszugleichen, sieht der Kommissionsvorschlag vor, den Zuschussanteil der Gemeinschaft zu erhöhen (bis 30 %, in Ausnahmefällen bis 50 % der Projektgesamtkosten) und die Förderung verstärkt auf grenzübergreifende Verkehrsprojekte auszurichten.
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