ÖJ-Österreich-Woche 25.01.-31.01.2004

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VK Gorbach: Engere Kooperation Österreich - Ungarn
erstellt am
07. 02. 05

Gemeinsame völkerreichtliche Kooperation soll nach Tschechien und Slowakei nun auch mit Ungarn eingerichtet werden
Wien (nvm) - Vizekanzler und Infrastrukturminister Hubert Gorbach nützte den Opernball, um seinen ungarischen Amtskollegen Janos Koka zu einem bilateralen Treffen nach Wien einzuladen. Nach dem Ballbesuch am Donnerstag (03. 02.) folgte am Freitag ein mehrstündiges Arbeitsgespräch.

"Die Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekten sowie das gemeinsame Vorgehen in verkehrspolitischen Fragen innerhalb der EU standen im Zentrum des bilateralen Treffens", betonte Gorbach. So sei die gemeinsame TEN-Strecke von Wien über Sopron nach Budapest zentrales Thema der Gespräche gewesen. "Es ging um die Abstimmung einer gemeinsamen Vorgehensweise gegenüber der Europäischen Kommission, um bestmögliche Fördermittel zu bekommen", erläuterte der Minister.

Gorbach schlug seinem Amtskollegen weiters eine noch engere Zusammenarbeit, unter anderem im Infrastrukturbereich, in einer institutionalisierten Form auf Basis einer völkerrechtlichen Vereinbarung zwischen den beiden Ländern vor. Diese wird von Österreichischer Seite bereits sehr erfolgreich mit den Nachbarn Tschechien und der Slowakei betrieben. Im Zuge eines gemeinsamen "Memorandum of Understanding" werde man die Eckpunkte einer derartigen Zusammenarbeit festlegen und beim nächsten Verkehrsministerrat spätestens im April unterzeichnen, so Gorbach.

Im Zuge des Verkehrsministerrates in Luxemburg plane die Ratspräsidentschaft das Thema Wegekostenrichtlinie auf die Tagesordnung zu setzen, informierte der Vizekanzler, der vor einigen Tagen den luxemburgischen Ratspräsidenten Lucien Lux zu Gast hatte. Im Gespräch um die neue Wegekostenrichtlinie stellte Gorbach gegenüber seinem ungarischen Pendant dar, dass aus der Sicht Österreichs die neue Regelung einen Mehrwert gegenüber der jetzigen Situation bringen müsse und vereinbarten eine enge Abstimmung auch in diesem Bereich.

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VK Gorbach: Engere Kooperation Österreich - Ungarn		erstellt am 07. 02. 05
Gemeinsame völkerreichtliche Kooperation soll nach Tschechien und Slowakei nun auch mit Ungarn eingerichtet werden Wien (nvm) - Vizekanzler und Infrastrukturminister Hubert Gorbach nützte den Opernball, um seinen ungarischen Amtskollegen Janos Koka zu einem bilateralen Treffen nach Wien einzuladen. Nach dem Ballbesuch am Donnerstag (03. 02.) folgte am Freitag ein mehrstündiges Arbeitsgespräch. "Die Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekten sowie das gemeinsame Vorgehen in verkehrspolitischen Fragen innerhalb der EU standen im Zentrum des bilateralen Treffens", betonte Gorbach. So sei die gemeinsame TEN-Strecke von Wien über Sopron nach Budapest zentrales Thema der Gespräche gewesen. "Es ging um die Abstimmung einer gemeinsamen Vorgehensweise gegenüber der Europäischen Kommission, um bestmögliche Fördermittel zu bekommen", erläuterte der Minister. Gorbach schlug seinem Amtskollegen weiters eine noch engere Zusammenarbeit, unter anderem im Infrastrukturbereich, in einer institutionalisierten Form auf Basis einer völkerrechtlichen Vereinbarung zwischen den beiden Ländern vor. Diese wird von Österreichischer Seite bereits sehr erfolgreich mit den Nachbarn Tschechien und der Slowakei betrieben. Im Zuge eines gemeinsamen "Memorandum of Understanding" werde man die Eckpunkte einer derartigen Zusammenarbeit festlegen und beim nächsten Verkehrsministerrat spätestens im April unterzeichnen, so Gorbach. Im Zuge des Verkehrsministerrates in Luxemburg plane die Ratspräsidentschaft das Thema Wegekostenrichtlinie auf die Tagesordnung zu setzen, informierte der Vizekanzler, der vor einigen Tagen den luxemburgischen Ratspräsidenten Lucien Lux zu Gast hatte. Im Gespräch um die neue Wegekostenrichtlinie stellte Gorbach gegenüber seinem ungarischen Pendant dar, dass aus der Sicht Österreichs die neue Regelung einen Mehrwert gegenüber der jetzigen Situation bringen müsse und vereinbarten eine enge Abstimmung auch in diesem Bereich.

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