Fokus auf Wachstum und Beschäftigung richten!		erstellt am 03. 02. 05
Industrie zur Halbzeitbewertung der Lissabonstrategie Wien (PdI) - Die Industriellenvereinigung (IV) beurteilt den am Mittwoch (02. 02.) verabschiedeten Bericht zur Halbzeitbewertung der Lissabonstrategie sehr positiv. „Die Kommission hat einen glaubwürdigen Neustart vorgeschlagen und endlich den Mut gefunden, die Dinge beim Namen zu nennen. Nämlich dass Europa im Bereich Umwelt und Soziales zwar Weltspitze ist, aber bei Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung immer stärker ins Hintertreffen gerät“, betonte IV-Generalsekretär Mag. Markus Beyrer. Der Vorschlag der Kommission, den Schwerpunkt der Lissabonstrategie in den nächsten Jahren primär auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zu legen, um damit das Wachstum und die Beschäftigungssituation deutlich zu verbessern, zielt in die richtige Richtung. Die neue Prioritätensetzung der Lissabonstrategie ist ein europaweites Aufbruchssignal der Barroso-Kommission, auf das wir lange gewartet haben. Der über die Jahre immer länger werdende Wunschzettel mit sich teilweise widersprechenden Maßnahmen hat nämlich die Lissabonstrategie so überladen und träge gemacht, dass die eigentlichen Zielsetzungen immer verschwommener wurden.“ Bessere Standortbedingungen für Investitionen bekommen europaweit Priorität! Auch die von der Kommission vorgeschlagenen Umsetzungsbereiche decken sich weitestgehend mit den Vorstellungen der Industrie: Verbesserung der Standortbedingungen für Investitionen und unternehmerische Initiativen stehen ganz oben auf der Prioritätenliste der Kommission - ein Gebiet, bei dem auch in Österreich noch Handlungsbedarf besteht. „Aus unserer Sicht wurde die Lissabonstrategie mit diesem Kommissionsbericht nicht zu Grabe getragen, wie verschiedentlich bereits in Zeitungsmeldungen vermutet wurde. Dass der Bericht nicht mehr davon spricht, dass die EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt werden soll, zeugt von Realitätssinn. Nichts desto trotz muss der Wachstums-Abstand zu den anderen globalen Wirtschaftsräumen raschest verringert werden“, so Beyrer. Europa darf jedoch wirtschaftlich und damit bezüglich Wohlstand nicht weiter an Terrain verlieren - insofern hat die Lissabonstrategie für Europa weiterhin oberste Priorität - im Interesse der Zukunft der nächsten Generationen. Auch in Österreich Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung gründen! Die Kommission erachtet es für notwendig, dass sich die Mitgliedstaaten und Sozialpartner die Lissabon-Agenda stärker zu eigen machen. Sie schlägt daher vor, eine „Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung aufzubauen“. Bei der Erarbeitung der jährlich zu erstellenden „nationalen Lissabon-Aktionspläne“ sollen die Regierungen eng mit den nationalen Parlamenten und den Sozialpartnern (sowie der Zivilgesellschaft) zusammenarbeiten, um die nationalen Umsetzungsprioritäten zur Stärkung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung auf breiten Konsens zu stellen. Der IV-Generalsekretär betont: „Für Österreich könnte dies die Chance bieten, dringend notwendige Maßnahmen und Reformen zur Stärkung von Wachstum und Beschäftigung aus dem tagespolitischen Streit herauszuhalten. Der neue Ansatz der Kommission sollte uns helfen, eine nationale, partei- und sozialpartnerübergreifende Allianz für Wachstum und Beschäftigung zu schmieden.“ Einen solchen Vorschlag hatte IV-Präsident Sorger, der seit Jahresanfang auch Vizepräsident des stärksten europäischen Arbeitgeberdachverbandes UNICE ist, bereits zu seinem Amtsantritt im Sommer vorigen Jahres auf den Tisch gelegt.
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