Kommissarin Ferrero-Waldner besucht Sri Lanka		erstellt am 07. 03. 05
Brüssel (eu-int) - Die Europäische Kommissarin für Außenbeziehungen und die Europäische Nachbarschaftspolitik Benita Ferrero-Waldner besucht am 7. und 8. März Sri Lanka. Der Besuch erfolgt zu einem Zeitpunkt, da die Kommission an einem mit 350 Mio. € dotierten Wiederaufbaupaket für die Region nach dem Tsunami arbeitet. Die Kommissarin wird in die betroffenen Gebiete reisen und die Wiederaufbaupläne für Sri Lanka vorstellen. Der Friedensprozess ist Gegenstand von Gesprächen, die sie mit hohen Regierungsvertretern wie unter anderem Präsident Chandrike Kamaratunga, Premierminister Mahinda Rajapakse, Finanzminister Sarath Amunugama und Außenminister Lakshman Kadirgamar sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft und anderen Parteien des Friedensprozesses führen wird. Die Kommissarin wird das nachdrückliche Engagement für Sri Lanka hervorheben, das die EU durch ihren Vorsitz im Friedensprozess und als wichtiger Handelspartner und Hilfegeber an den Tag legt. Außerdem wird sie ihren Vorschlag bekräftigen, die Vertretung der Kommission in Colombo zu einer vollwertigen EG-Delegation aufzuwerten. Vor ihrem Besuch erklärte Kommissarin Ferrero-Waldner: „Die Europäische Kommission hat auf die Katastrophe vom 26. Dezember schnell mit humanitärer Hilfe reagiert. Nun schlagen wir ein mit 100 Mio. € dotiertes Wiederaufbaupaket für Sri Lanka vor. Die erste Tranche dieses Pakets soll bis Mitte des Jahres zu Verbesserungen führen. Ich bin entschlossen dafür zu sorgen, dass wir schnelle und wirksame Hilfe leisten und dabei unserer langjährigen Partnerschaft Rechnung tragen. Europa wird nicht vergessen, wie sehr Sri Lanka gelitten hat“. Neben der Sri Lanka bereits bereitgestellten humanitären Hilfe in Höhe von 31 Mio. € arbeitet die Europäische Kommission nun mit dem Land an der Programmplanung für eine weitere Zuweisung in Höhe von 100 Mio. €. Die Kommission schlägt eine durch den Krisenreaktionsmechanismus finanzierte erste Tranche vor diesem Sommer vor, mit der der Bevölkerung vor Ort geholfen werden soll, wieder einer Arbeit nachzugehen, detailgenaue Satellitenaufnahmen der betroffenen Küstenabschnitte vor und nach dem Tsunami als Planungshilfe bereitgestellt, Wiederaufbau und Risikoanalysen finanziert und möglicherweise ein erster Geberbeitrag zum Wiederaufbaufonds der Weltbank geleistet werden sollen. Die umfangreichere zweite Tranche der EG-Unterstützung soll Ende des Jahres greifen. Die Kommission erörtert mit der Regierung mögliche Pläne über die Auszahlung von 40 Mio. € als Beitrag zum Wiederaufbau der teils an der Küste verlaufenden Südostverbindungsstraße (Matara-Batticaloa) und den Einsatz der verbleibenden 56 Mio. € als Beitrag, damit die Bevölkerung ihren Lebensunterhalt erneut bestreiten kann. Wenn der Wiederaufbaufonds eingerichtet ist, wird über ihn ein Großteil dieser Mittel abgewickelt, Ferner wird die Kommissarin über den Stand der Dinge im Friedensprozess von Sri Lanka und seine möglichen Auswirkungen auf den Wiederaufbau sprechen. Sie wird alle Seiten zur Zusammenarbeit aufrufen, um zugunsten der Bevölkerung von Sri Lanka u.a. auch in den von der LTTE kontrollierten Gebieten einen schnellen und ausgewogenen Wiederaufbau zu gewährleisten. Ferner wird sie angesichts der gegenwärtigen Umstände gegenüber all ihren Gesprächspartnern die Notwendigkeit einer verantwortungsvollen und kooperativen Haltung hervorheben. Sie wird alle Seiten aufrufen, ihr Bestes zu geben, um eine Einigung über einen Verwaltungsmechanismus für den Wiederaufbau der Gebiete im Norden und Osten zu erzielen. Am 8. März verlässt die Kommissarin Colombo, um sich die ersten Wiederaufbauanstrengungen anzusehen und die Solidarität Europas mit der Bevölkerung von Sri Lanka zum Ausdruck zu bringen.
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