Gorbach und Grasser bei Barrot in Brüssel		erstellt am 07. 03. 05
Hauptthema Brennerbasistunnel: Kosten - Bau - Nutzung und die neue Wegekostenrichtlinie stehen im Gesamtzusammenhang Wien (nvm) - Vizekanzler Verkehrsminister Hubert Gorbach und Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser besuchen am Montag (07. 03.) Vormittag gemeinsam EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot, um mit ihm über den geplanten Brennerbasistunnel (BBT) zu verhandeln. "Wir wollen die Zusammenhänge klar darstellen: Die Entscheidung für dieses Megaprojekt, dass nicht nur für Österreich, sondern auch für Europa von großer Bedeutung ist, braucht entsprechende finanzielle und verkehrspolitische Rahmenbedingungen", so Gorbach. Durch den gemeinsamen Auftritt von zwei Ministern würde man in Brüssel ein deutliches Zeichen setzen, wie wichtig das Projekt in Österreich genommen würde. Entscheidend sei für den BBT nicht nur die Baufinanzierung, sondern in weiterer Folge der Betrieb und damit die Auslastung. Wir müssen sicherstellen, dass ein Verlagerungseffekt von der Straße in den Tunnel auch tatsächlich stattfindet, betonte Gorbach. Das ginge aber nur, wenn die Fahrt durch den Tunnel kostenmäßig attraktiver sei als auf der Straße. Eine Wegekostenrichtlinie, die für Österreich sogar eine Absenkung der derzeit bestehenden LKW-Straßengebühren zur Konsequenz hätte, wäre das absolut falsche Signal, so der Verkehrsminister. "Die Wegekostenrichtlinie muss ein verkehrspolitisches Lenkungsinstrument sein", meinte Gorbach. Ehrgeiziges Ziel sei es, bis zum Sommer ein Finanzierungsmodell für den BBT zu entwickeln, welcher der Politik bei der endgültigen Entscheidung helfen solle, erklärte Gorbach. Am 31. März besucht Barrot seinerseits Österreich für weitere Beratungen und um am Brenner einen 'Lokalaugenschein' vorzunehmen.
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