Universitäten erhalten 50 Mio Euro für Infrastruktur		erstellt am 14. 03. 05
Parlamentarischer Budgetausschuss behandelt Kapitel Wissenschaft Wien (pk) - Im Anschluss an den Bereich Bildung befasste sich der parlamentarische Budgetausschuss am Freitag (11. 03.) mit dem Kapitel Wissenschaft. Während sich die Abgeordneten der Regierungsparteien zufrieden mit dem Entwurf zeigten, beklagten die Sprecher von SPÖ und Grünen einen Rückgang bzw. eine Stagnation der Mittel. Bundesministerin Elisabeth Gehrer betonte, das Wissenschaftsbudget habe unter Herausrechnung der "Bilanzverlängerung" für die Uni-Beamten eine leichte Steigerung erfahren. Der von der Bundesregierung eingebrachte Bundesvoranschlagsentwurf 2006 sieht für das Kapitel 14, Wissenschaft, einen Gesamtausgabenrahmen von 3 081 000 000 Euro vor. Für die Universitäten ist dabei ein Betrag von 1 906 057 000 Euro veranschlagt. Den Hochschulischen Einrichtungen steht ein Ausgabenrahmen von 194 287 000 Euro zur Verfügung. Für den so genannten Forschungsblock sind insgesamt Mittel in der Höhe von 90 283 000 Euro veranschlagt. An Einnahmen sieht der BVA 2006 für das Kapitel 14 insgesamt 623 779 000 Euro vor, die überwiegend (599 462 000 Euro) auf die Ersätze für die Universitätsbeamten entfallen. Abgeordneter Josef Broukal (S) beklagte bei der Dotierung der Universitäten einen Rückgang auch in den absoluten Zahlen und befürchtete negative Auswirkungen auf die anstehenden Investitionen. Er erinnerte in diesem Zusammenhang vor allem an den Investitionsrückstau der Universitäten in der Höhe von 100 Mill. Euro. Von einer Stagnation der Mittel sprach Abgeordneter Kurt Grünewald (G). Die Wissenschafts- ausgaben würden bei weitem nicht den OECD-Schnitt erreichen, es frage sich, wie die Regierung mit diesem Budget die von ihr selbst vorgegebenen Schwerpunkte Forschung und Bildung realisieren wolle. Dynamisch war das Budget hingegen in der Einschätzung der Abgeordneten Gertrude Brinek (V). Mit diesem Voranschlag lasse es sich gut arbeiten, auch stelle das Budget eine klare Abkehr von der Gießkannen-Finanzierung, wie sie in der Vergangenheit viel zu lange üblich war, dar, meinte sie. Abgeordnete Elke Achleitner (F) erkundigte sich zunächst nach dem Stand der Entwicklungen beim Ausbau der Fachhochschulstudienlehrgänge und forderte ebenso wie die Abgeordnete Andrea Kuntzl (S) Maßnahmen, um den geringen Frauenanteil bei technischen Studienrichtungen zu erhöhen. Abgeordneter Erwin Niederwieser (S) fragte nach den geplanten Eliteuniversitäten, wobei er vor allem wissen wollte, woher nun das angekündigte frische Geld für diese Einrichtungen kommen solle. Besorgt über den zunehmenden Brain-Drain zeigte sich Abgeordneter Johann Moser (S), der Maßnahmen zur Gegensteuerung, insbesondere die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Wissenschaftsbereich forderte. Bundesministerin Elisabeth Gehrer bekräftigte eingangs, das vorliegenden Budget sei keine automatische Fortschreibung von Ansätzen vergangener Jahre, sondern vielmehr Ausdruck von konkreten Schwerpunktsetzungen. So habe man die Überführung der Universitäten in das neue Universitätsgesetz nun bereits abgeschlossen, Gelder aus diesem Titel werden daher jetzt nicht mehr zur Verfügung gestellt. Das vermeintliche Absinken der Dotierung führte die Ministerin auf die so genannte Bilanzverlängerung zurück. Im Gesamtbudget der Universitäten sei ein Betrag für die Beamten an den Universitäten vorgesehen, deren Zahl aber von Jahr zu Jahr abnimmt. Bei realistischer Betrachtung müsse das Budget daher um diesen geringer werdenden Ansatz bereinigt werden. Faktum war für Gehrer, dass es ohne diese Bilanzverlängerung zu einer leichten Steigerung gekommen wäre. 50 Mill. Euro werden die Universitäten für die Infrastruktur erhalten, teilte die Ressortleiterin mit. Bis zum Jahr 2012 seien Sanierungsmaßnahmen in der Höhe von 600 Mill. Euro fällig, die Hälfte davon habe aber die BIG zu tragen. Was die Fachhochschulen betrifft, sei ein Plus von 15 Mill. Euro vorgesehen. Umschichtungen werde es aber keine geben, zumal die Fachhochschulen eigenständige Einrichtungen sind und eigenständig entscheiden. Gehrer gab in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass pro Jahr 3 % der Mittel nicht abgeholt werden, weil manche Lehrgänge nicht entsprechend ausgelastet sind. Zu den Eliteuniversitäten hielt die Ministerin fest, diese Form der Spitzenuniversitäten werde von allen Seiten begrüßt. Damit könne man auch eine Antwort auf das Problem der Abwanderung von Wissenschaftlern aus Österreich geben. Sollte es notwendig sein, werde eine zusätzliche Finanzierung zur Verfügung gestellt. Von den bestehenden Universitäten werde es aber in keiner Weise dafür irgend eine Finanzierung geben, versicherte Gehrer.
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