BR-Präsident Pehm bei Grenzlandtreffen in Tschechien  

erstellt am
22. 04. 05

"Grenzen dürfen im neuen Europa in Zukunft keine Rolle mehr spielen"
Wien (pk) - Als einen Besuch, bei dem „Freunde mit Freunden zusammentreffen“, bezeichnete der Präsident des österreichischen Bundesrates, Georg Pehm, das Grenzlandtreffen mit dem tschechischen Senatsvorsitzenden Premysl Sobotka, das am Mittwoch (19. 04.) in Znaim und Valtice stattfand. Hochrangige Politiker aus den Grenzlandgemeinden und eine österreichische Delegation des Bundesrates, in der Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach und Vizepräsident Jürgen Weiss sowie BundesrätInnen aus Niederösterreich vertreten waren, unterstrichen die große Bereitschaft zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. „Es ist von besonderer Bedeutung, dass in diesem neuen Europa Grenzen in Zukunft keine Rolle mehr spielen“, betonte Pehm.

Die neue österreichische Botschafterin in Prag, Margot Klestil-Löffler, empfing die österreichische Delegation an der Grenze und begleitete sie bei ihrem Besuch in der tschechischen Republik. In Arbeitsgesprächen wurde eine Reihe aktueller Themen, wie die politische Situation beider Länder, Infrastrukturfragen und die Frage der Grenzübergänge diskutiert. „Die gute Beziehung zwischen der Österreichischen und der Tschechischen Republik ist für uns von besonderer Wichtigkeit“, unterstrich Pehm, der in diesem Zusammenhang auf die Rolle der Regionen und das Verständnis zwischen den Regionen verwies. Gemeinsames Ziel sei es, in den Grenzgebieten eine dynamische Wirtschaftsregion zu schaffen: „Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ist auf beiden Seiten unser dringendstes Anliegen“, betonte Pehm. Priorität hätten vor allem infrastrukturelle Maßnahmen. Diese Projekte bieten auch die Chance, die gesamte Region an transnationale Netze anzubinden.

„Die Gespräche zur Öffnung touristischer Grenzübergänge laufen gut“, sagte Pehm weiter. Für ihn ist das ein weiterer Schritt in Richtung „Perforierung der Grenze“. Der tschechische Senatsvorsitzende Sobotka und Pehm zeigten sich einer Meinung: „Wir haben den Eindruck, dass die Bürgerinnen und Bürger beider Länder die Grenzen längst überwunden haben“.

Einen weiteren Programmpunkt des Grenzlandtreffens stellte ein Besuch des gemeinsamen österreichisch-tschechischen Projektes einer Kläranlage an der Thaya in Dobsice dar. Abgerundet wurde der Tag bei einer Degustation tschechischer Qualitätsweine im nationalen Weinsalon der historischen Winzerstadt Vatice. Pehms Resümee des erfolgreichen Grenzlandtreffens: „Ein Tag fürs Herz, aber auch ein Tag, an dem zahlreiche Projekte, für ein neues Europa, das für alle Vorteile bringt, besprochen wurden.“ Das erfolgreiche Grenzlandtreffen wird schon bald seine Fortsetzung finden: Bundesratspräsident Pehm zeigte sich erfreut, sich in Kürze für den herzlichen Empfang in Tschechien bedanken zu können. Er sprach eine Gegeneinladung für 10. und 11. Mai in Wien und im Burgenland aus.
     
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