Euratom-Rahmenprogramm		erstellt am 20. 04. 05
Kopf: Anteil für Euratom-Rahmenprogramm weiter reduzieren Forschungsanstrengungen im Bereich der nuklearen Sicherheit notwendig Wien (övp-pk) - "Die Forschung zu neuen Reaktortechnologien auf der Grundlage der Kernspaltung aus Gemeinschaftsmitteln wird von Österreich aus grundsätzlichen Überlegungen abgelehnt", so ÖVP-Umweltsprecher Karlheinz Kopf am Dienstag (19. 04.). Aus diesem Grund werde ein zentrales österreichisches Interesse für die Verhandlungen über das 7. Rahmenprogramm sein, den Anteil für Euratom auf unter 7 Prozent des Gesamthaushalts zu reduzieren. Im 6. Rahmenprogramm wurden 93 Prozent aller Finanzmittel den nicht-nuklearen Forschungsbereichen gewidmet, während das Euratom- Forschungsrahmenprogramm 7 Prozent der Mittel erhielt. "Diesen Anteil gilt es weiter zu reduzieren und dafür werden wir uns einsetzen", so Kopf. Abschließend wies er auch darauf hin, dass "im 7. Euratom-Rahmenprogramm in jedem Fall Forschungsanstrengungen im Bereich der nuklearen Sicherheit, insbesondere was den Strahlenschutz und die Risikoforschung betrifft, vonnöten sein werden".
Galwischnig: VP-Kopf betreibt Irreführung bei Euratomzahlen Tatsächlich erden Atomforschungsmittel sollen verdoppelt Wien (grüne) - "Die ÖVP plant offenbar, die Bevölkerung in Sachen EU-Atomforschung in die Irre zu führen", kritisiert Eva Glawischnig, stv. Bundes- und Umweltsprecherin der Grünen in Reaktion auf die Aussagen von ÖVP-Umweltsprecher Karlheinz Kopf am Dienstag (19. 04.). Dieser hatte es heute als Ziel der Bundesregierung bezeichnet, den Anteil für Euratom im 7. Forschungsrahmenprogramm auf unter sieben Prozent des gesamten EU-Forschungsbudgets zu reduzieren. Laut aktuellem Vorschlag der EU-Kommission beträgt der Anteil der Atomforschung am Gesamtforschungsbudget aber genau 4,08% und das angebliche 'Ziel' der ÖVP wäre damit bereits erreicht. Das liege aber nicht daran, dass die Mittel für die Atomforschung gekürzt, sondern daran, dass die Mittel für die Nicht-Nukleare Forschung erhöht werden, so Glawischnig. "Das Atomforschungsbudget ist gegenüber dem 6. Rahmenprogramm mehr als verdoppelt worden", so Glawischnig. "Über diese Tatsache will die ÖVP die Öffentlichkeit offenbar mit Zahlentricks hinwegtäuschen." Die ÖVP wäre gut beraten, als ihr Ziel das zu vertreten, was auch im Regierungsprogramm steht: Nämlich das Atomforschungsbudget ausschließlich für Sicherheit und den Atomausstieg einzusetzen. Dazu fehle der ÖVP aber offenbar der Mut, so Glawischnig, die sich in Sachen EU-Atomforschung auch eine Stellungnahme des Umweltministers erwartet.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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