Plassnik: "Ein Großteil des Donauraumes ist in die Europäische Union integriert"  

erstellt am
26. 04. 05

Beitrittsverträge mit Bulgarien und Rumänien werden unterzeichnet
Luxemburg (bmaa) - Am Montag (25. 04.) wurden in Luxemburg die Verträge über den EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens unterzeichnet. Für Österreich haben Außenministerin Plassnik und Vizekanzler Gorbach ihre Unterschriften unter den Vertrag gesetzt. "Mit dem heutigen Tag ist ein Großteil des Donauraumes in die Europäische Union integriert", sagte Außenministerin Plassnik, "damit ist jene Erweiterungsrunde abgeschlossen, die noch unter österreichischer Präsidentschaft 1998 begonnen hat; Österreich hat diesen Prozess von Beginn an begleitet und unterstützt".

Plassnik verwies in diesem Zusammenhang auf die erste Regierungserklärung der zweiten Republik aus dem Jahr 1945. Darin heißt es: "Österreich will in ungetrübter Freundschaft mit den Völkern des Donauraumes sich selbst leben und mit sämtlichen Nachbarn in Frieden und Freundschaft zusammenarbeiten, zum Besten aller".

Für Bulgarien und Rumänien sei dies allerdings nicht der letzte Schritt nach Europa. Es gelte für beide Staaten noch viele Fortschritte zu machen. Denn beide Staaten hätten noch Aufholbedarf im Bereich Justiz und Inneres, Wettbewerb und Umwelt. Die Europäische Union werde diesen Prozess mit einem ausführlichen Monitoring begleiten. Sollte es ernste Mängel geben, dann werde die Europäische Union nötigenfalls den Beitritt auch um ein Jahr hinausschieben.

Für Rumänien unterzeichneten Staatspräsident Basescu und Premierminister Popescu-Tariceanu. Bulgarien ist bei der Zeremonie durch Staatspräsident Parwanow und Premierminister Saskoburggotski vertreten.

Im Rahmen des Außenministerrates berichtete die Außenministerin auch über ihre Reise in die Staaten des Westbalkan. "Auch die Zukunft dieser Region liegt in der Europäischen Union", so die Ministerin.
     
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