Gorbach: Infrastruktur ist Motor für Beschäftigung		erstellt am 26. 04. 05
Wien (nvm) - "Durch jede Milliarde an Investitionen in Infrastruktur werden etwa 15.000 Arbeitsplätze geschaffen. Die Infrastruktur ist ein gewaltiger Beschäftigungsmotor und diese Bundesregierung lässt diesen Motor auf Hochtouren laufen", erklärte Infrastrukturminister Hubert Gorbach anlässlich des Infrastrukturgipfels, zu dem er am Dienstag (26. 4.) die Sozialpartner ins Vizekanzleramt lud. "Zwischen 2000 und 2014 werden für Straße und Schiene rund 40,5 Milliarden Euro aufgewendet, mehr denn je zuvor. Von 1985 bis 1999 wurden im Vergleich dazu nur an die 20,7 Milliarden Euro investiert. Wir konnten also die Investitionen um 96 % steigern", legte Gorbach dar. Im Zuge des Gipfels wurde der Zusammenhang zwischen der Attraktivität eines Wirtschaftsstandortes, der Beschäftigung und der Mobilität durch ein leistungsstarkes Verkehrssystem dargestellt und Optimierungsmöglichkeiten diskutiert. "Es gibt einen nachgewiesenen Zusammenhang zwischen Wirtschaftsleistung und Verkehr. Mit der Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen zu den neuen maßgeblichen Wirtschaftsräumen des erweiterten Europa wird es auch eine Verstärkung der Verkehrsbeziehungen geben", so Gorbach. Daran werde intensiv gearbeitet: Auf der Schiene werde der viergleisige Ausbau der Westbahn von Wien nach St. Pölten bis 2012/13, der Lainzer Tunnel ebenfalls bis 2012/13, der viergleisige Ausbau St. Valentin - Linz inklusive Bahnhof Linz bis 2012/13 sowie der viergleisige Ausbau Kundl - Radfeld - Baumkirchen fertiggstellt sein. Mit dem Ausbau der A6 zwischen Wien und Pressburg bis 2007, der A5 zwischen Wien und Brünn bis 2009, der Anbindung an Ungarn über die A3, die S 31 und die S7 bis 2010 sowie der A10 Tauernquerung bis 2010 laufe auch das Ausbauprogramm für die Straße auf Hochtouren, so Gorbach. "Diese Bundesregierung hat im Jahr 2000 ein Straßennetz mit großen Schwächen und Lücken übernommen - es bestand angesichts der bevorstehenden EU-Erweiterung dringender Handlungsbedarf. Meilensteine wurden mit der Erstellung des Generalverkehrsplans, dem Programm für den Infrastrukturausbau in Österreich, unter Einbindung der Bundesländer gesetzt", führte Gorbach aus. Um flexibel auf aktuelle Entwicklungen in den Wirtschaftsräumen reagieren zu können, sei der Ausbauplan nicht statisch zu verstehen, sondern unterliege einer laufenden Evaluierung und Konkretisierung im Rahmen des ASFINAG Bauprogramms und des ÖBB-Rahmenplans, so der Verkehrsminister. "Trotz diszipliniertem Spar- und Konsolidierungskurs investieren wir in die Infrastruktur so viel wie nie zuvor. Wir haben es durch die reibungslose Einführung der LKW-Maut Anfang des letzten Jahres geschafft, die Straßenfinanzierung abzusichern. Wir haben der ÖBB eine neue Struktur gegeben und eine Entschuldung um sechs Milliarden durchgeführt. Mit den PPP-Modellen beziehen wir erstmals private Investoren in Infrastrukurvorhaben ein, um rascher realisieren zu können", erklärte der Verkehrsminister. Die Ausschreibung für die Nordautobahn als PPP-Modell werde noch im Mai erfolgen, kündigte er an. Auch für die Summerauer Bahn sei ein vorgezogener Ausbau bis 2012 durch eine PPP-Finazierung vorgesehen. "Das sind europaweit Vorzeigemodelle für alternative Finanzierungen. Wir gehen mutige Schritte für den Wirtschaftsstandort und für die Schaffung neuer Arbeitsplätze", schloss Gorbach.
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