Bartenstein : WTO-Verhandlungen ins Stocken geraten		erstellt am 06. 05. 05
Berechnung von Agrarzöllen weiter strittig Paris / Wien (bmwa) - "Die Verhandlungen im Rahmen der DOHA-Entwicklungsrunde ins Stocken geraten", zeigte sich Wirtschaftsminister Martin Bartenstein am Mittwoch (04. 05.) anlässlich der OECD-Ministerkonferenz in Paris besorgt über die fehlende Dynamik der WTO- Verhandlungen. Insbesondere im Agrarsektor sei es zu monatelangen Verzögerungen gekommen. Es war bisher nicht möglich, eine Einigung hinsichtlich der Umstellung von mengenmäßigen auf wertmäßige Zölle zu erreichen. Für viele Länder sei dies jedoch eine Vorbedingung für weitere substantielle Verhandlungen auf dem Agrarsektor. Nach wie vor bestehe großer Druck seitens der Entwicklungsländer (z.B. Indien, Brasilien) auf die EU, weitere Zugeständnisse im Agrarbereich zu machen. Für China wiederum sei die Aufrechterhaltung des freien Handels im Textilsektor von essentieller Bedeutung. Handelsminister Bo Xi-Lai richtete an die EU eine klare Botschaft, von Importrestriktionen klaren Abstand zu nehmen. Xi-Lai verwies ausdrücklich auf die 10jährige Vorlaufzeit für den Entfall der Textilquoten seit der Uruquay Runde. Derartige Maßnahmen könnten sich negativ auf den weiteren Verhandlungsverlauf auswirken. Wirtschaftsminister Bartenstein sprach sich positiv hinsichtlich der Bemühungen der EU aus, eine konsensuale Lösung mit China im Interesse der Arbeitsplätze in der europäischen Textilindustrie herbeizuführen. Trotz aller bestehenden Diskrepanzen und Schwierigkeiten bestehe weiterhin die Möglichkeit eines positiven Ergebnisses der nächsten WTO-Ministerkonferenz in Hong Kong, da ein Scheitern von niemandem gewollt werde. "Für Österreich ist ein ausgewogenes Verhandlungsergebnis entscheidend”, meint Bartenstein. ”Dabei” – so Bartenstein weiter – ”müsse es zu einem signifikanten Abbau von Industriezöllen (90 Prozent des Welthandels sind Industriegüter), zu einem erleichterten Marktzugang auf dem Dienstleistungssektor sowie zu einer ausgewogenen Marktöffnung und dem Abbau von Agrarstützungen kommen, wobei selbstverständlich auf die spezifischen Bedürfnisse der europäischen Landwirtschaft im Bereich des Umweltschutzes, der bäuerlichen Struktur und regionaler Besonderheiten Bedacht zu nehmen sein wird.”
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