EU-Integration von Zentral- und Osteuropa ginge auch nach einem Nein Frankreichs weiter  

erstellt am
30. 05. 05

EU war und bleibt wichtiger Anker für CEE – Trotz möglicher Währungsvolatilitäten geht Eurofahrplan weiter – Eurostart 2007 in Slowenien, Estland und Litauen nicht gefährdet
Wien (ba-ca) - Auch bei einem Nein Frankreichs zur EU-Verfassung lässt sich die Integration der Länder Osteuropas in die EU nicht aufhalten. Dies ist die Meinung der Ökonomen der BA-CA in ihrem neuesten CEE-Kommentar. "Nachdem das erste Jahr in der EU für CEE sehr erfolgreich war, wird auch ein Nein Frankreichs den Erfolg des EU-Beitritt für die Länder Osteuropas mittelfristig nicht gefährden" meint Stefan Bruckbauer von der BA-CA. Der Beitritt am 1. Mai 2004 hat Osteuropa nicht schlagartig verändert, denn schon in den fünfzehn Jahren davor gab es stetige Annäherungen: Durch die Vision einer EU-Mitgliedschaft fanden fundamentale Umwälzungen der gesellschaftlichen Institutionen, der Eigentumsverhältnisse, der Wirtschaftspolitik und der Orientierung der Handels- und Investitionsströme statt. Ebenso wird ein singuläres Ereignis wie eine Ablehnung der EU-Verfassung nicht die Zukunft CEE´s gefährden.

In ihrer Analyse zeigen die Ökonomen der BA-CA, dass die CEE-Region in den 90er Jahren bei der Schaffung eines wirtschaftsfreundlichen politischen Umfelds große Erfolge errungen hat. Das Risiko der CEE-Länder hat sich zwischen 1989 und 1997 mehr als halbiert und hat sich dann bei einem Niveau knapp über Deutschland und USA und deutlich besser als China eingependelt. Dazu hat die EU-Annäherung einen wesentlichen Beitrag geleistet.

Die Entstehung und Erweiterung der EU hat tiefwurzelnde historische Ursachen, vor allem in der Nachkriegsgeschichte. Schwankende EU-Beliebtheitswerte bei Meinungsumfragen und selbst das französische Verfassungsreferendum können den Prozeß zwar beschleunigen oder verlangsamen, aber wohl kaum dauerhaft umkehren.

"Zum Teil ihr Reichtum, vor allem aber der institutionelle Rahmen macht die EU so attraktiv, dass nun auch die Ukraine und Moldawien unbedingt eine Beitrittsperspektive wünschen" meint Hans Holzhacker von der BA-CA. In ihrer Analyse zeigen die Ökonomen der BA-CA, dass Investoren Länder bevorzugen, in denen ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Wachstumspotential und Risiko besteht. Die CEE-Region hat, nicht zuletzt aufgrund der EU-Annäherung, ein höheres Wachstumspotential als der Durchschnitt der Emerging Markets bei gleichzeitig hohem Wachstumspotential. "Investoren, die zwar an höheren Wachstumsraten interessiert sind als im Euroland, aber ein hohes politisches Risiko scheuen, dürften mit CEE gut beraten sein", so Stefan Bruckbauer. Dies ändert sich auch bei einem Nein in Frankreich nicht. Die EU gibt den Beitrittsländern eine politische Verankerung und die weitgehende Sicherheit, dass der Reformweg auch bei wechselnden Regierungen fortgesetzt wird.

Kurzfristig kann nach Meinung der Ökonomen der BA-CA das Referendum in Frankreich negative Impulse für Zinsen und Währungen in CEE haben, dies hat sich auch bereits im Vorfeld gezeigt. Trotzdem bleiben die Ökonomen der BA-CA für die neuen Mitglieder hinsichtlich ihrer weiteren Integration in die EU optimistisch. "Wir rechnen auch bei einer Ablehnung der Verfassung damit, dass Slowenien, Estland und Litauen 2007 den Euro bekommen, Lettland 2008, die Slowakei 2009 und Polen, Tschechien und Ungarn 2010" so Bruckbauer abschließend.
     
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