Politiker des Thüringer Landtages besuchen Innsbruck		erstellt am 15. 06. 05
Innsbruck (rms) - Vom 13. bis 17. Juni ist der Gleichstellungsausschuss des Thüringer Landtages/BRD auf Österreich-Besuch. Die politische Delegation unter der Führung von Dr. Klaus Zeh, Minister für Soziales, Familie und Gesundheit des Freistaates Thüringen, wurde von Sozialreferent DI Eugen Sprenger sowie DI Dr. Elisabeth Bader, Gleichbehandlungs- beauftragte der Stadt, im Rathaus begrüßt. Die Politikerinnen und Politiker informierten sich unter anderem über die Zusammensetzung der Stadtregierung und wie viel der Frauenanteil der Bediensteten im Stadtmagistrat sowie auch in Führungspositionen beträgt. Fragen wurden auch zu bestehenden Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt gestellt. Die Thüringer Landtagsabgeordneten interessiert bei ihrem Österreich- Aufenthalt in erster Linie, wie mit den Themen „Gewalt gegen die Frau“ und „Gewalt gegen die Familie“ umgegangen wird, und welche Schutzmaßnahmen es dafür gibt. „Österreich sei in dieser Hinsicht ein Vorbild“, erklärt Katja Wolf, Vorsitzende des Ausschusses. Hier gelten seit 1997 verbesserte Bundesgesetze zum Schutz vor Gewalt in der Familie. Darüberhinaus gebe es Interventionsstellen, Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen, und auch eine bundesweite Frauenhelpline gegen Männergewalt. „Diese Einrichtungen möchte man vor Ort anschauen und gegebenenfalls Erfahrungswerte sammeln.“ Auf dem Programm in Innsbruck steht unter anderem auch ein Besuch des Landespolizeikommandos. Aufgabenbereich des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtages Die Aufgaben der Ausschüsse des Thüringer Landtages korrespondieren weitgehend mit den Zuständigkeiten der Landesregierung und den jeweiligen Ministerien. Die Ausschüsse nehmen gegenüber der Landesregierung auch eine wichtige Kontrollfunktion wahr. Sie haben zum Beispiel das Recht, bei Informationsbedarf die Mitglieder der Thüringer Landesregierung jederzeit in eine Ausschuss-Sitzung zu rufen.
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