Tiroler Landtagsparteien unterstützen die Vorprüfungsmethodik des Optionenberichts  

erstellt am
24. 06. 05

Innsbruck (lk) - Der von der Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) vorgelegte Optionenbericht zum Ausbau der heimischen Wasserkraft wird seit Jänner 2005 von unabhängigen Experten des Landes Tirol und unabhängigen externen Fachleuten einer fachkundigen und detaillierten Vorprüfung unterzogen. Die Klubobleute Dr. Klaus Madritsch (Tiroler VP), Ernst Pechlaner (SPÖ Tirol) und Willi Tilg (Landtagsklub der Freien) erklären kürzlich ihre Zustimmung zu dieser Vorprüfungsmethode.

Bereits im April dieses Jahres wurde diese Prüfmethode den im Landtag vertretenen Parteien, den Sozialpartnern sowie Umweltverbänden von Landeshauptmann Herwig van Staa, Landesrätin Anna Hosp und dem Leiter der Arbeitsgruppe, Mag. Franz Rauter, vorgestellt. Diese Methodik ist von allen für gut befunden worden und fand die Zustimmung aller. Die drei Klubobleute halten auch fest, dass auch der Klubobmann der Tiroler GRÜNEN, Georg Willi, dieser Vorgangsweise ursprünglich zugestimmt hatte.

Im Rahmen dieser Vorprüfung werden die von der TIWAG präsentierten Alternativen zur Nutzung bzw. dem Ausbau der Wasserkraft gemäß Kriterien der Nachhaltigkeit bewertet. Die Vorprüfungsergebnisse werden als Grundlage für spätere politische Entscheidungen fungieren, sind jedoch keinesfalls ein Ersatz für Behördenverfahren und notwendige Umweltverträglichkeitsprüfungen, die nach einer Entscheidung für den Bau eines Kraftwerkes einzuleiten sind.

Eine Vorprüfung ist auch seit Jahrzehnten in Gesetzen, unter anderem im Wasserrechtsgesetz, vorgesehen. Es ist auch Ausdruck einer modernen Verwaltung, dass Projekte von der Landesverwaltung einer Vorprüfung unterzogen werden. Diese Vorprüfung wird daher auch immer öfter in Rechtsvorschriften vorgesehen, wie beispielsweise im Golfplatzkonzept oder auch den Seilbahngrundsätzen.

Alle Informationen zur Vorprüfung des Optionenberichtes finden Sie unter www.tirol.gv.at
     
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