Plassnik bei Internationaler Irak-Konferenz in Brüssel		erstellt am 23. 06. 05
Außenministerin kündigt Konferenz zu Islam und Pluralismus in Wien an Brüssel (bmaa) - Außenministerin Plassnik nahm am Mittwoch (22. 06.) an der gemeinsam von EU und USA und über Ersuchen der irakischen Übergangsregierung veranstalteten Internationalen Irak-Konferenz in Brüssel teil. Die hochkarätige Teilnahme von Vertretern aus 80 Ländern und internationalen Organisationen und insbesondere die Teilnahme von UN-Generalsekretär Kofi Annan sei Ausdruck des gemeinsamen Willens der Staatengemeinschaft, den Irak in dieser sensiblen Phase des Übergangs politisch und praktisch zu unterstützen. "Die Menschen im Irak wollen in Frieden und unter normalen Bedingungen leben und ihren Staat wieder aufbauen. Dabei verdienen sie unsere Aufmerksamkeit und unsere Hilfe", so Plassnik. Von grundlegender Bedeutung sei die Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen in den jetzt laufenden verfassungsgebenden Prozess. Plassnik sprach sich insbesondere für die Unterstützung von Rechtsstaatlichkeit und für eine Stärkung der öffentlichen Ordnung aus. "Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte und demokratischen Grundsätze sowie der Aufbau einer pluralistischen Zivilgesellschaft sind wichtige Elemente für den weiteren Übergangs- und Wiederaufbauprozess im Irak", erklärte die Außenministerin. "Österreich wird im November dieses Jahres eine hochkarätige internationale Konferenz zum Thema 'Der Islam in einer pluralistischen Welt' in Wien abhalten. Wir bauen dabei auf unsere Erfahrungen mit dem Dialog der Zivilisationen, Religionen und Kulturen sowie als Land mit einer bedeutenden muslimischen Gemeinde", kündigte Plassnik an. Auch der Menschenrechtserziehung sowie der Stärkung der Stellung der Frauen und einem auch die Frauenrechte garantierenden Verfassungsprozess komme besondere Bedeutung zu. "Zu diesem Zweck haben wir ein von Österreich entwickeltes Handbuch zur Ausbildung im Menschenrechtsbereich mit Unterstützung durch die UNESCO auch in die arabische Sprache übersetzen lassen, als praktischen Beitrag in der Menschenrechtserziehung", betonte die Außenministerin. Österreich unterstütze den Aufbau der neuen staatlichen Institutionen im Irak durch Beteiligung am Training irakischer Polizeikräfte in Jordanien. Weiters habe Österreich einen Spezialkurs für irakische Jungdiplomaten an der Diplomatischen Akademie in Wien abgehalten und stelle im Rahmen der Rechtsstaatlichkeitsmission EUJUST LEX fünf zivile Experten für Ausbildung in Europa zur Verfügung. Darüber hinaus ist Österreich zu einem weit gehenden Schuldenerlass für den Irak im Rahmen der Verhandlungen des Pariser Klubs bereit, erklärte Plassnik. "Wir planen ferner den Wiederaufbau von Museen und Bibliotheken zu unterstützen, um damit zur Erhaltung des irakischen Kulturerbes beizutragen." Am Rande der Konferenz führte die Außenministerin Gespräche mit einer Reihe von Amtskollegen aus verschiedenen Regionen, darunter mit den Außenministern von Jordanien, Faruk Kasrawi, und der Republik Korea, Ban Ki-moon.
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