Salzburg: Durchbruch für stabiles Finanzjahr 2006		erstellt am 21. 06. 05
Raus: Auch für Finanzsorgen beim Budget 2006 zeichnet sich Lösung ab Salzburg (lk) - Zufrieden war Salzburgs Finanzreferent Dr. Othmar Raus am Montag (20. 06.) nach der Sitzung der Salzburger Landesregierung. Einstimmig waren die Richtlinien für das Budget 2006 beschlossen worden. Das sich abzeichnende Loch von knapp 40 Millionen ist nun durch Einsparungsvorgaben auf unter 15 Millionen geschrumpft. Diese Summe wird – wie im Vorjahr – im Herbst geschlossen. "Mein Kurs der Finanzstabilität wird von allen Regierungsmitgliedern mitgetragen. Es zeichnet sich ab, dass wir auch das Jahr 2006 finanziell trotz ungünstiger Rahmenbedingungen bewältigen werden“, so der Finanzreferent. Bekanntlich hat Raus das Jahr 2004 ohne Ausweitung des Schuldenstandes abgeschlossen – nachdem im Mai 2004 noch 26 Millionen an Einsparungen offen waren. Für das laufende Jahr 2005 konnten ebenfalls Einsparungen ausverhandelt werden, sodass statt einst prognostizierter rund 70 Millionen Euro Defizit ein ausgeglichener Haushalt stehen wird. Nun sind mit dem heutigen Beschluss auch die drohenden Abgänge für 2006 zu mehr als zwei Drittel bereits unter Kontrolle. Die heute beschlossenen Richtlinien sehen Einsparungen in allen Bereichen vor (siehe auch heutige Landeskorrespondenzmeldung Nr. 9.2). Die Richtlinien beziehen sich auf die Art der Aufgaben. Zur Bedeckung der Finanzierungslücke 2006 werden Einsparungen beim Personalaufwand (Landesverwaltung, Landeskliniken und Landeslehrer, 5,02 Millionen Euro), bei den Amtssachausgaben (eine Reduktion um zehn Prozent ergibt Einsparungen von 1,9 Millionen Euro), bei Ausgaben von Anlagen (740.000 Euro Einsparungen), bei Pflichtförderungen (1,68 Millionen Euro), sowie bei sonstigen Sachausgaben (sowohl Pflicht- als auch Ermessensausgaben, 8,33 Millionen Euro). Zusätzlich mit der Umsetzung der von der Firma Focus aufgezeigten Einsparungspotenziale in den Landeskliniken (2 Millionen Euro) ergeben sich in Summe 27,87 Millionen Euro an Einsparungen und eine verbleibende Finanzierungslücke von 12,7 Millionen Euro. Sofern nicht zusätzliche Einnahmen erwirtschaftet werden können, ist dieser Betrag bei den Budgetverhandlungen im Herbst 2005 auszugleichen. Die einzelnen Regierungsmitglieder können innerhalb der Globalsummen in ihrem Ressort umgruppieren, sodass die konkreten Einsparungen erst im Herbst auf konkrete Ausgabenposten zugeordnet werden können.
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