ÖJ-Österreich-Woche 27.09.-03.10.2005

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Datenaustausch mit Schweiz und Liechtenstein
erstellt am
30. 09. 05

Wien (bmi) - Innenministerin Liese Prokop hat am Donnerstag (29. 09.) mit ihren Amtskollegen aus der Schweiz und Liechtenstein, Christoph Blocher und Martin Meyer, ein trilaterales Abkommen für den Sicherheits-und Asylbereich abgeschlossen.

Damit wurde die rechtliche Grundlage für den Austausch von personenbezogenen Daten zwischen diesen drei Ländern geschaffen. Das Abkommen nimmt den im Rahmen von Schengen/Dublin vorgesehenen Datenaustausch zwischen den drei Nationen vorweg, denn der Beitritt der Schweiz zu Schengen/Dublin wird frühestens 2008 erfolgen.

Außerdem wurde beschlossen, 14 Grenzübergänge zwischen der Schweiz/Liechtenstein und Österreich in Zukunft "kundenfreundlicher" zu gestalten. Vorgesehen sind unter anderem Videoüberwachung, mobile Überwachung und ein gemeinsames Kontaktbüro. Kleinere Grenzübergänge sollen - auch wenn sie nicht besetzt sind - geöffnet sein. Die Details werden noch ausverhandelt.

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Datenaustausch mit Schweiz und Liechtenstein		erstellt am 30. 09. 05
Wien (bmi) - Innenministerin Liese Prokop hat am Donnerstag (29. 09.) mit ihren Amtskollegen aus der Schweiz und Liechtenstein, Christoph Blocher und Martin Meyer, ein trilaterales Abkommen für den Sicherheits-und Asylbereich abgeschlossen. Damit wurde die rechtliche Grundlage für den Austausch von personenbezogenen Daten zwischen diesen drei Ländern geschaffen. Das Abkommen nimmt den im Rahmen von Schengen/Dublin vorgesehenen Datenaustausch zwischen den drei Nationen vorweg, denn der Beitritt der Schweiz zu Schengen/Dublin wird frühestens 2008 erfolgen. Außerdem wurde beschlossen, 14 Grenzübergänge zwischen der Schweiz/Liechtenstein und Österreich in Zukunft "kundenfreundlicher" zu gestalten. Vorgesehen sind unter anderem Videoüberwachung, mobile Überwachung und ein gemeinsames Kontaktbüro. Kleinere Grenzübergänge sollen - auch wenn sie nicht besetzt sind - geöffnet sein. Die Details werden noch ausverhandelt.

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