Wien hat gewählt  

erstellt am
24. 10. 05

Häupl: "Ich bin mit dem Wahlergebnis sehr zufrieden. Plus zwei Prozent sind ein Erfolg."
Der Spitzenkandidat der Wiener SPÖ zum vorläufigen Ergebnis der Gemeideratswahlen
Wien (spw) - "Ein Plus ist ein Erfolg, das habe ich immer gesagt", kommentierte Wiens Bürgermeister und Spitzenkandidat der Wiener SPÖ, Michael Häupl, das vorläufige Wahlergebnis der Wiener Gemeinderatswahl. Er sei mit dem Ergebnis der SPÖ sehr zufrieden, die absolute Mandatsmehrheit sei ausgebaut worden. Zum FPÖ-Ergebnis meinte Häupl: "Offensichtlich ist mit dieser Form des Wahlkampfes ein gewisses Potenzial anzusprechen. Darauf hat man sich einzustellen, das werden wir tun." Die Integrationspolitik sei noch pointierter der Ausländerpolitik der FPÖ gegenüberzustellen, so Häupl. Das Wahlergebnis sei jedenfalls eine Absage an die Bundesregierung, denn Blau und Schwarz hätten zusammen nicht einmal ein Drittel aller Stimmen, so Häupl abschließend.

 

Hahn: "Vitales Lebenszeichen" ÖVP in Wien klar an 2. Stelle
Wien (övp-wien) - Als "vitales Lebenszeichen der Volkspartei in Wien", bezeichnet VP-Spitzenkandidat Johannes Hahn das Wahlergebnis der Gemeinderatswahl 2005. Es zeige sich, dass die Thematisierung von kommunalen Problemen der richtige Weg war. Es sei auch erfreulich, dass die "Werbe- und Marketingorgie der Wiener Sozialisten" die politischen Bäume des Bürgermeisters nicht in den Himmel wachsen ließ.

Die Wiener Volkspartei werde ihren Kurs der sachorientierten Oppositionspolitik gestärkt fortsetzen. Als "Wermutstropfen" bezeichnete Hahn das überraschend starke Abschneiden der FPÖ. Der Wiener Bürgermeister werde sich angesichts dieses Ergebnisses seine Integrationspolitik ernsthaft überlegen müssen.

 

 Vilimsky: Strache schafft das "blaue Wunder von Wien"
FPÖ zurück am politischen Bankett! FPÖ wird "anständige" Opposition in Wien ausüben
Wien (fpd) - "Heinz-Christian Strache und die FPÖ sind zurück am politischen Bankett! Das großartige Ergebnis, das die FPÖ schlußendlich dem unglaublichen Einsatz von HC Strache während dieser Wahlbewegung zu verdanken hat, bedeutet, daß die FPÖ als politischer Faktor weiterhin DIE Oppositionspartei in Österreich bleiben wird. Mit dem heutigen Tage wird die FPÖ auch die Arbeit in den Bundesländern verstärkt in Angriff nehmen, um den morgen beginnenden Nationalratswahlkampf bis zum Wahltag im nächsten Jahr, zu einem erfolgreichen Abschluß zu bringen, so Vilimsky abschließend.

 

Arbeit für Grundmandat für NR-Wahl 2006
Wien (red) - Das Bündnis Zukunft Österreich BZÖ hat keine Stellungnahme veröffentlicht. Klubobmann DI Uwe Scheuch stellte in der TV-Diskussion "Offen gesagt" fest, die herben Verluste seien in erster Linie der Trennung von der FPÖ und den mangelnden Wahlkampfmitteln zuzuschreiben. Man werde aber weiterarbeiten, um bei der Nationalratswahl im Herbst 2006 gewappnet zu sein. Vor allem ist es wesentlich für das BZÖ, in Kärtnten ein Grundmandat zu erreichen – was notwendig für einen neuerlichen Einzug ins Parlament ist.

 

 Grüne: Historisch bestes Wahlergebnis in Wien
Vierzehn Grüne Abgeordnete und zwei StadträtInnen im Rathaus
Wien (grüne) - Mit 14,63% erreichen die Grünen am Sonntag das zweitbeste Ergebnis aller Landeswahlen in Österreich (nach Tirol mit 15,59%) und in Wien das beste Resultat aller Zeiten. Erstmals konnten in einem Bezirk der ersten Platz für die Gemeinderatswahl erzielt werden, nämlich mit 35% (+7,4%) in Wien Neubau. In fünf Bezirken wurden für die Gemeinderatswahl Platz zwei erreicht: in der Leopoldstadt, Margareten, Mariahilf, Alsergrund, Rudolfsheim-Fünfhaus.

Am meisten zugelegt
Aber es gibt noch mehr Grund zur Freude: In absoluten Zahlen haben die Grünen wienweit am meisten zugelegt. Nämlich +10.037 Stimmen. (im Vergleich: SP: -3221 Stimmen, FP – 43967 Stimmen, VP +9848 Stimmen). Die Grünen erreichten damit 14 Mandate und zwei StadträtInnen. Das sind drei Abgeordnete und ein Stadtrat/Stadträtin mehr als zuletzt. Aufgrund der Wahlrechts liegen die Grünen nach Mandaten vor der FPÖ. In zwei Drittel aller Bezirke (15 von 23) liegen die Grünen vor der FPÖ.

Deutliche Zugewinne von über vier Prozent gibt es in Neubau (+ 7,36%), Alsergrund (+ 4,85%), Währing (+ 4,47%), Mariahilf (+ 4,43%), Wieden (+ 4,38 %), Josefstadt (+ 4,21%), Margareten (+ 4,09%).

Vassilakou hat den Weihnachtsmann vermisst
"Der Weihnachtsmann ist ausgeblieben. No risk, no fun", lautete Montag Vormittag bei einer Pressekonferenz der Kommentar der Spitzenkandidatin der Wiener Grünen, Maria Vassilakou, zum Nichterreichen des ambitionierten Wahlziels Platz zwei. "Glücklich" sei sie nicht, eine Freude habe sie aber schon, resümierte die Klubobfrau angesichts des Zugewinns von drei Mandaten, einem zusätzlichen nicht amtsführenden Stadtrat und einem weiteren Bezirksvorsteher.

Ähnlich lautete die Einschätzung von Bundessprecher Alexander Van der Bellen: "Vom Ergebnis her ist die Enttäuschung nicht richtig." Er lasse sich die Zugewinne in der Bundeshauptstadt nicht kleinreden.

Ob sich die Vorgabe eines solch ambitionierten Wahlziels wie Platz zwei ausgezahlt habe, beantwortete Van der Bellen mit einem "Ja und Nein". Bei einer Wahl, bei der der Sieger von Beginn an klar sei, habe man ein strategisches, spielerisches Ziel zur Mobilisierung ausgeben müssen. Andererseits sei es nun so, dass die Bewertung von Erfolg und Misserfolg nur anhand des Wahlziels und der Umfragewerte vorgenommen worden sei. Daher werde er in dieser Sache vor der Nationalratswahl gut nachdenken.

Van der Bellen kandidiert im Bund um ein Direktmandat
Bei diesem Urnengang haben die Grünen ohnehin große Ambitionen. Van der Bellen plant, im Wahlkreis Nordwest (Bezirke 16 bis 19) als Listenerster anzutreten, um dort für die Grünen das erste Direktmandat zu erobern. Auf der Landesliste will er nur symbolisch kandidieren - an letzter Stelle. Abgesichert wird Van der Bellen durch den Spitzenplatz auf der Bundesliste.

Auf welche Bereiche sich die Grünen bei der Nationalratswahl konzentrieren müssen, ist für Vassilakou klar. Die Schwächen seien gestern die gleichen geblieben wie stets. In den großflächigen und den Arbeiterbezirken habe man es wieder nicht geschafft zu punkten. Gleiches gilt allgemein für die Gruppe der Über-50-Jährigen. Inhaltlich möchte sich Vassilakou weiter auf das Thema Grundsicherung setzen.

Auch am Tag nach der Wahl erschüttert ist man bei den Grünen über das überraschend starke Abschneiden der Freiheitlichen: "Das macht Angst. Ich halte das für ein miserables, rechtsextremes Programm", meinte Van der Bellen in Richtung FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Erschreckend ist für den Grünen-Chef auch, dass die ÖVP weiterhin im Bund keine Koalition mit der FPÖ ausschließe.

 

 Gusenbauer: Ausbau der absoluten Mandatsmehrheit ist großartiger Erfolg
Regierungsparteien gemeinsam nicht einmal 20 Prozent
Wien (sk) - "Von einer absoluten Mehrheit ausgehend noch einmal zuzulegen, ist ein ganz großartiger Erfolg für Michael Häupl und die Wiener Sozialdemokratie", so SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer am Sonntag (23. 10.) in einer ersten Stellungnahme zu den Wiener Landtagswahlen im ORF. Dies zeige, dass in Wien gute Arbeit gemacht wurde, unterstrich Gusenbauer: "Wien ist die lebendige Alternative zum Kurs der schwarz-bunten Bundesregierung", so Gusenbauer. "Dass dieses Wahlergebnis über das letzte sensationelle Wiener Wahlergebnis noch hinaus geht und heute eine erneute Bestätigung gefunden hat, ist Anlass zu großer Freude" Die beiden Regierungsparteien hingegen haben in Wien nicht einmal 20 Prozent der Stimmen erhalten, sieht Gusenbauer in den Landtagswahlen auch eine bundespolitische Komponente.

Die SPÖ werde bei den Nationalratswahlen den Kurswechsel in Österreich anstreben, denn immer mehr Menschen sagen: "Diese Regierung führt das Land in die falsche Richtung". Es gebe ein Bedürfnis nach mehr sozialer Wärme und nach dem Wahrnehmen der Alltagssorgen der Bevölkerung. "Die Sozialdemokratie ist sehr gut positioniert, ich freue mich auf die Nationalratswahlauseinandersetzung", sagte Gusenbauer. Er, Gusenbauer, hoffe, dass die SPÖ die Chance bekommt zu zeigen, dass man Österreich besser regieren könne als diese Regierung.

"Das liegt, wie man weiß, an der Regierung", so Gusenbauer auf die Frage, ob der Wahltermin Herbst 2006 bleibt. In Deutschland sei ein Bundeskanzler, der keine Legitimation bei der Bevölkerung mehr hatte, zurückgetreten und habe Bundestagswahlen ausgerufen. "In Österreich sieht man, dass die beiden Regierungsparteien bei allen Landtagswahlen abgewählt werden; man wird sehen, ob sie zu einem solchen Schritt bereit sind und den Weg frei machen, um früher zu einem besseren Weg für Österreich zu kommen", unterstrich der SPÖ-Vorsitzende. Die Bundesregierung müsse selbst draufkommen, dass sie das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat, schloss Gusenbauer.

 

 Lopatka: Erfolgreiche Arbeit der ÖVP
Wien bringt stärkste Zugewinne aller Parteien – Wählerinnen und Wähler haben entschieden, dass "Schmäh allein" zu wenig ist
Wien (övp-pk) - "Der Zugewinn der ÖVP bei den Wiener Gemeinderatswahlen ist ein erfreuliches Ergebnis und eine Bestätigung der Arbeit rund um Dr. Johannes 'Gio' Hahn und seinem Team", sagte ÖVP-Generalsekretär Dr. Reinhold Lopatka am Sonntag (23. 10.) zum Ergebnis der Wiener Gemeinderatswahl. Dass "Gio" Hahn stärker als Bürgermeister Häupl zulegen konnte, zeige, dass Hahn die ÖVP auf Erfolgskurs gebracht habe. Themen und Inhalte des ÖVP-Wahlkampfes seien genau auf die Bedürfnisse der Wienerinnen und Wiener zugeschnitten gewesen. "Dass Wien nicht nur vom Schmäh allein leben kann, haben uns die Wählerinnen und Wähler mit ihrem Zuspruch bestätigt", so der Generalsekretär weiter.

Die ÖVP könne auf Platz zwei jene Kontrolle ausüben, die eine SPÖ-Absolute brauche und "weiterhin mit aller Kraft für ein besseres Wien arbeiten", betonte Lopatka. Mit dem klaren Votum und dem stärksten Zugewinn aller Parteien sei dem Team um "Gio" Hahn der Auftrag erteilt worden, weiterhin wertvolle und notwendige Kontroll-Arbeit zu leisten. Mit der Kontrolle der ÖVP würden vorgeschlagene Maßnahmen und die Beseitigung aufgezeigter Missstände in Angriff genommen. Während die ÖVP auf Bundesebene gerade in der Frage der Ausländerintegration notwendige Maßnahmen gesetzt habe, "hat die Wiener SPÖ diese offenkundigen Probleme einfach negieren und zudecken wollen". Dies habe zum Ergebnis der Strache-FPÖ geführt, so Lopatka. Zur Wahlbeteiligung erklärte der ÖVP-Generalsekretär, dass diese durch die in vielen Bereichen bürgerferne Stadtpolitik der SPÖ in den Keller gefallen sei.

Die ÖVP werde mit diesem eindeutigen Wählerauftrag weiterhin erfolgreich für Österreich und erfolgreich für Wien sein. "Mit der Wiener Wahl hat die ÖVP bei sechs von neun Landtagswahlen zulegen können", betonte Lopatka abschließend.
     

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament
vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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