Konstituierende Sitzung des Wiener Gemeinderates am Freitag  

erstellt am
15. 11. 05

Wien (rk) - Der Wiener Gemeinderat tritt am Freitag, 18. November, um 9 Uhr unter dem Vorsitz von Bürgermeister Dr. Michael Häupl zur Konstituierenden Sitzung zusammen. Nach der Bestellung der provisorischen Schriftführer werden die 100 Mitglieder des Gemeinderates angelobt. Danach erfolgt die Wahl der Vorsitzenden des Gemeinderates sowie die Wahl des Bürgermeisters. Sobald der Bürgermeister die Wahl angenommen hat, wird die Sitzung unterbrochen. Der neu gewählte Bürgermeister begibt sich in die Präsidentschaftskanzlei und wird dort vom Bundespräsidenten in seiner Eigenschaft als Wiener Landeshauptmann angelobt.

Danach bestimmt der Gemeinderat die Zahl der Stadträte, nimmt die Wahl der Stadträte und deren Angelobung vor. Ebenso werden die Vizebürgermeister gewählt und die Anzahl der Verwaltungsgruppen bestimmt.

In einer Sitzungsunterbrechung tritt der Stadtsenat zu einer Sitzung zusammen, in dieser werden die Amtsführenden Stadträte vorgeschlagen.

Nach der Sitzungsunterbrechung wählt der Gemeinderat die Amtsführenden Stadträte.

Danach bestimmt der Gemeinderat die Anzahl der Gemeinderatsausschüsse, die Zahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeinderatsausschüsse, die Mitglieder der Gemeinderätlichen Personalkommission sowie die Dienstgebervertreter in den Vorstand der KFA, die Mitglieder des Überwachungsausschusses der KFA und des Schiedsgerichtes der KFA.

Nach Abschluss der Wahlgänge hält der neu gewählte Bürgermeister seine Regierungserklärung. Daran anschließend findet eine Debatte über diese Regierungserklärung statt.

Um 17 Uhr findet, wie bereits berichtet, die Konstituierende Sitzung des Wiener Landtages statt.
     
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