Rechnungshofausschuss arbeitet ADONIS-Bericht auf  

erstellt am
15. 12. 05

Prokop: Nachfolgeprojekt 2009 flächendeckend einsatzbereit
Wien (pk) - Das gescheiterte Projekt des Behördenfunknetzes ADONIS war am Mittwoch (14. 12.) ein weiteres Thema der Sitzung des Rechnungshofausschusses. Der Rechnungshof hatte in seinem Bericht heftige Kritik an der Vorgangsweise bei dem fehlgeschlagenen Vorhaben geübt. Das Finanzministerium sei nicht befasst worden, auch habe man verabsäumt, die Einsatzorganisationen sowie die Länder und Gemeinden einzubinden, hieß es unter anderem.

In der Debatte fühlte sich Anton Gaal (S) durch das Scheitern von ADONIS in seiner Kritik bestätigt und sprach von einem leichtfertigen Umgang mit öffentlichen Geldern. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass es Innenministerin Prokop gelingen werde, beim Nachfolgeprojekt die richtigen Konsequenzen aus den Fehlern der Vergangenheit zu ziehen.

Politisches Versagen und Geldverschwendung ortete auch Abgeordneter Günther Kräuter (S), der zudem bemerkte, Prokops Vorgänger Ernst Strasser habe sich durch seinen Rücktritt aus der Verantwortung verabschiedet.

Abgeordneter Hermann Gahr (V) meinte hingegen, man habe Lehrgeld gezahlt, das Nachfolgeprojekt eines Digitalfunknetzes für Blaulicht-Organisationen sei nun aber ein Erfolg und zeige, dass man sich auf dem richtigen Weg befinde.

Abgeordnete Gabriela Moser (G) wollte die Kostenfrage für das neue Projekt geklärt wissen und beharrte vor allem auf einer verbindlichen Vereinbarung mit den Blaulicht-Organisationen.

Innenministerin Liese Prokop konstatierte eine grundsätzliche Einigkeit über die Notwendigkeit eines neuen digitalen Funksystems, zumal eine organisationenübergreifende Kommunikation derzeit nicht möglich sei. Beim neuen Projekt habe man jedenfalls versucht, sämtliche Erfahrungen aus ADONIS zu berücksichtigen. Die Investitionskosten betragen nach Angaben Prokops nun 133 Mill. , an Gesamtkosten für die Blaulicht-Organisationen fallen jährlich 42 Mill. an. Nach der Einigung mit den Blaulicht-Organisationen sei nun bereits mit vier Bundesländern eine verbindliche Vereinbarung abgeschlossen worden. Der Start in das Projekt erfolge, wie Prokop erklärte, länderweise, die flächendeckende Nutzung kündigte die Ministerin bis spätestens 2009 an.

Insgesamt werden im Endausbau 50.000 bis 70.000 Geräte im Einsatz sein, für die Polizei werden davon 20.000 Geräte angeschafft. Wie Prokop ausführte, erlaubt das neue System gleichzeitig Daten- und Sprachübertragung sowie Verschlüsselungen. Ein Einstieg des Bundesheeres in das System sei jederzeit möglich, versicherte die Ministerin.

Rechnungshofpräsident Josef Moser betonte, der Rechnungshof stehe der Einrichtung eines digitalen Funknetzes äußerst positiv gegenüber. Was das Projekt ADONIS betrifft, seien wesentliche Teile des Vertrages, zum Beispiel der Preis, die Verbindungsnetzwerke und die Sendestandorte nicht eindeutig geklärt worden. Beim Nachfolgeprojekt sei man nun aber auf die Empfehlungen des Rechnungshofs eingegangen, der Rechnungshof fühle sich dadurch in seiner Tätigkeit bestätigt, unterstrich Moser.

Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes wurde nach der Debatte einstimmig vertagt.
     
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