SPÖ für bundeseinheitlichen Jugendschutz		erstellt am 09. 01. 06
Wien (sk) - Die am Samstag (07. 01.) im "ORF"-Radio erhobene Forderung der Kinder- und Jugendanwälte Österreichs nach einer einheitlichen Regelung des Jugendschutzes "stößt bei der SPÖ auf offene Türen", betonte SPÖ-Jugendsprecherin Elisabeth Grossmann gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Die SPÖ trete schon seit langem für ein bundeseinheitliches Jugendschutz-Gesetz ein, so Grossmann, die sich dafür aussprach, dass die Kompetenzen in Sachen Jugendschutz endlich von den Ländern auf den Bund übergehen müssen. Die SPÖ habe diesbezüglich schon mehrfach Anträge gestellt, doch vor allem ÖVP und BZÖ legten sich hier quer und redeten bloß einer "Harmonisierung der Bestimmungen" das Wort. Diese Harmonisierung sei für die SPÖ jedoch "unzureichend", so Grossmann. Weiters sei es ein "untragbarer Zustand, dass gleichaltrige Jugendliche in Österreich völlig unterschiedlich behandelt werden, je nachdem in welchem Bundesland sie sich gerade aufhalten", so Grossmann mit Blick darauf, dass die Kompetenzen in Bezug auf Jugendschutz endlich von den Ländern auf den Bund übergehen müssen. "Alles andere wären halbherzige und zu schwerfällige Lösungen", so die SPÖ-Jugendschutzsprecherin, die abschließend darauf verwies, dass die Forderung der SPÖ nach einem bundeseinheitlichen Jugendschutz Gegenstand von Beratungen im Sonderausschuss sein werde.
zurück