Gorbach: IKT als europäische Wachstumsstrategie		erstellt am 26. 01. 06
Brüssel (bmvit) - "Der Europäischen Union stehen im dritten Jahrtausend viele Herausforderungen gegenüber. Besonders die Informations- und Kommunikationstechnologien werden der Schlüssel zu besseren Arbeitsplätzen, nachhaltigem Wirtschaftswachstum und globaler Konkurrenzfähigkeit sein. Nur über eine Stärkung dieser Wachstumsstrategie werden wir die Lissabonner Ziele für Wirtschaftswachstum und Produktivität erreichen, daher werden wir diesen Bereich auch während der österreichischen Präsidentschaft auch ganz besondere Bedeutung zumessen und aus diesem Grund auch sehr eng mit Finnland als nachfolgender EU-Präsidentschaft zusammenarbeiten", erklärte Vizekanzler und Forschungsminister Hubert Gorbach am Mittwoch (25. 01.) vor dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments in Brüssel. Es sei wichtig in den nationalen Reformprogrammen Prioritäten für die Informationsgesellschaft festzulegen und diese regelmäßig zu evaluieren. "Basis dafür ist natürlich eine wirksame Umsetzung der bereits geltenden Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation, beziehungsweise eine Überarbeitung nach dem Grundsatz der besseren Rechtssetzung und dies vor dem Hintergrund der Strategie i2010", so Gorbach, der im Zusammenhang auf den im Verlauf der österreichischen Präsidentschaft vorliegenden Endbericht der Kommission über die Umsetzung des EU-Regelungspaketes für elektronische Kommunikation hinwies. Zudem sei die Schaffung des einheitlichen europäischen Informationsraumes vorrangig. "Nur über den Ausbau der Breitbandnetze, den Hauptschlagadern der Info-Society und über eine praxisorientierte Frequenzpolitik, die auch die technische Machbarkeit, die Transparenzen bei den Roaminggebühren und die Harmonisierung der Frequenzen im Auge behält, werden wir für ein innovationsfreudiges Umfeld sorgen können", so der Vizekanzler. Abschließend strich Gorbach hervor, dass es von größter Bedeutung sei, eine angemessene Aufteilung der Kosten und Risiken des strategisch so wichtigen Vertriebs des Navigationsprogrammes Galileo zwischen dem öffentlichen Sektor und der Privatwirtschaft sicherzustellen. "All diese Vorhaben verlangen eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten mit dem Europäischen Parlament. Ich bin mir sicher, dass diese Kooperation während der österreichischen Präsidentschaft bestens funktionieren und für alle erfolgreich sein wird", schloss Gorbach.
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