Hochrangiges Ministertreffen in Wien		erstellt am 31. 01. 06
Wien (bmaa) - Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft begrüßten Innenministerin Liese Prokop und Justizministerin Karin Gastinger am Montag (30. 01.) den Vizepräsidenten der EU- Kommission, Franco Frattini, sowie die Justiz- und Innenminister Finnlands, Deutschlands, Portugals und Sloweniens in Wien. Die vier Staaten werden, beginnend mit Finnland, künftig den Vorsitz in der EU führen. Auf der Tagesordnung des eintägigen Arbeitstreffens standen das Schengener Informationssystem (SIS II), das Visa Informationssystem sowie ein Follow Up des Justiz- und Innenministertreffens, das im Jänner in der Hofburg stattfand. Im Vorfeld des Zusammentreffens hatten Innenministerin Liese Prokop, Deutschlands Innenminister Wolfgang Schäuble und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll ein Bekenntnis zu föderalen Strukturen und zur regionalen Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen angekündigt. Dabei machte Prokop auf die Notwendigkeit des Erfahrungsaustausches in Sicherheitsbelangen aufmerksam. Ähnlich argumentierte ihr deutscher Amtskollege: Terrorismus, Gewalt und Migration seien nur gemeinsam zu lösen, sagte Schäuble. Pröll verwies auf die exponierte Lage Niederösterreichs und die besonderen Herausforderungen im Asylbereich.
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