Drei FP-Abgeordnete aus Partei ausgetreten		erstellt am 10. 03. 06
Cap: Schüssel muss Refundierung der FP-Akademieförderung einleiten Nach Parteiaustritt von Partik-Pablé, Hofmann und Neudeck keine Rechtsgrundlage Wien (sk) - "Mit dem Austritt der Abgeordneten Partik-Pablé, Hofmann und Neudeck ist die Rechtsgrundlage für die Auszahlung der FPÖ-Akademieförderung endgültig weggefallen. Bundeskanzler Schüssel ist aufgefordert, umgehend für die Refundierung der Mittel zu sorgen, um dieses unwürdige Schauspiel zum Schaden der Steuerzahler endlich zu beenden", erklärte der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap Donnerstag (09. 03.) gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Was sich rund um das abgespaltene BZÖ, die FPÖ und das Konstrukt "Freiheitlicher Parlamentsklub" abspiele, "ist in Europa wohl ohne Beispiel". Cap: "Die Unterschriften-Aktion und der jetzige Parteiaustritt der drei Abgeordneten ist ein Schmäh, der ganze freiheitliche Parlamentsklub ist ein Schmäh, und das Stillschweigen des großen Koalitionspartners ist einfach skandalös. Die ÖVP schaut dem Treiben wohlwollend zu, um ihre Macht abzusichern."
Scheuch nimmt Entscheidung positiv zur Kenntnis Drohungen der Alt-FPÖ gegen Mandatare werden schärfstens verurteilt Wien (fpd) - "Positiv zur Kenntnis" nimmt Bündnissprecher DI Uwe Scheuch die Entscheidung der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pable, DI Max Hofmann und Komm.Rat Detlev Neudeck, aus der Alt-FPÖ auszutreten. "Dieser Entschluss der drei Abgeordneten ist mehr als verständlich. Die Gründe für diesen Schritt zeigen einmal mehr, wieso wir vor knapp einem Jahr das BZÖ gegründet haben, nämlich dass man mit Stadler, Mölzer und Strache keine konstruktive Politik machen kann. Hingegen sind wir der Reformmotor in dieser Bundesregierung und setzen unsere Forderungen auch um", sagte Scheuch. Der ausgeübte Druck durch die Alt-FPÖ auf die drei Abgeordneten sei ein Beispiel dafür, wie in dieser Partei mit Menschen umgegangen werde. "Wenn es für Strache, Stadler und Mölzer ums Geld geht, ist ihnen offensichtlich jedes Mittel recht. Solche Drohungen müssen auf das Schärfste verurteilt werden", betonte der Bündnissprecher. "Ich habe großes Verständnis dafür, dass Helene Partik-Pable, Max Hofmann und Detlev Neudeck dieser Schritt nicht leicht gefallen ist. Nicht sie haben ihre Gesinnung aufgegeben, sondern die Stadler-Strache-Mölzer Alt-FPÖ vertritt keine freiheitliche Politik mehr. Ich freue mich jedenfalls auf eine weitere zukünftige gute Zusammenarbeit mit meinen Kollegen im Nationalratsklub", so Scheuch abschließend.
Kickl: Partik-Pablé, Neudeck und Hofmann sollen auch ihre FPÖ-Mandate zurückgeben Haben sich nun auch offiziell als Mehrheitsbeschaffer der ÖVP geoutet Wien (fp) - "Helene Partik-Pablé, Detlev Neudeck und Max Hofmann haben sich nunmehr auch offiziell als bedingungslose Mehrheitsbeschaffer der ÖVP geoutet", meinte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zum Parteiaustritt dieser drei Personen. " Wir begrüßen klare Verhältnisse. Schon bisher haben diese drei Personen auf einem FPÖ-Mandat ÖVP-Politik gegen die Interessen Österreichs gemacht, wie sich zum Beispiel bei der EU-Verfassung und beim Asylgesetz gezeigt hat." "Es würde dem Anstand entsprechen, wenn Partik-Pablé, Neudeck und Hofmann nun konsequenterweise auch die FPÖ-Mandate, auf denen sie sitzen, zurückgeben", erklärte Kickl. "Ich gehe allerdings in Kenntnis der handelnden Personen nicht davon aus, daß sie das tun werden." Die drei Ausgetretenen würden nach dem Motto "Für eine Handvoll Dollar" nicht ihrem Gewissen folgen, sondern den Kommandos aus der ÖVP-Zentrale und dem Bärental. Das Landtagswahlergebnis in Wien habe bereits gezeigt, welche Zukunft Partik-Pablé, Neudeck und Hofmann politisch besäßen. In Wien seien beide Wege zur Wahl gestanden. Der orange Weg habe ins Nirgendwo geführt, die FPÖ habe hingegen mit dem klaren Kurs unter Parteiobmann HC Strache 15 Prozent der Stimmen erhalten und befinde sich weiter im Steigen. Daran könne auch die heutige Aktion nichts ändern.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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