"Österreichische Stromlösung"		erstellt am 10. 03. 06
Krainer wirft Bartenstein chaotisches Vorgehen vor Wien (sk) - "Total chaotisch" ist nach Ansicht von SPÖ-Umweltsprecher Kai Jan Krainer die Vorgehensweise von Wirtschaftsminister Bartenstein in der Frage einer österreichischen Stromlösung. Während Bartenstein noch am Freitag vergangener Woche den Einstieg des Verbunds in Oberösterreich begrüßt hat, gilt nun wiederum die Kooperation des Verbunds mit EVN und Wienstrom vorrangig, ein Einstieg bei den Oberösterreichern könnte laut Bartenstein mit zeitlicher Verzögerung erfolgen. Selbst Bartensteins Parteikollege LH Pühringer habe in dem Zusammenhang darauf verwiesen, dass die Aussage Bartensteins mit früheren nicht übereinstimme. Bartenstein stelle bereits zum wiederholten Male unter Bewies, dass er in Sachen Stromlösung "komplett überfordert und einfach nicht Herr der Lage ist", so Krainer am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Der SPÖ-Umweltsprecher erinnerte daran, dass Bartenstein bereits im vergangen Jahr tatenlos zugesehen hat, wie die Verhandlungen über eine Österreichische Stromlösung gescheitert sind. "Es wäre hoch an der Zeit, dass Bartenstein endlich zu einer klaren Linie findet. Denn sein Herumlavieren führt zu einer massiven Verunsicherung bei KonsumentInnen und Wirtschaft", machte Krainer abschließend deutlich.
Kopf: Sich zu informieren schadet nicht, Herr Krainer Wien (övp-pk) - "Bevor sich SPÖ-Umweltsprecher Krainer auf ein Gebiet begibt, wo Expertenwissen und Detailkenntnisse erforderlich sind, sollte er sich tunlichst erkundigen, welche Position seine Parteifreunde etwa im Wiener Rathaus zur Frage Stromlösung einnehmen", sagte ÖVP-Energiesprecher Karlheinz Kopf am Donnerstag (09. 03.). Hier sei auf eine entsprechende gemeinsame Presseaussendung des Bundesministers mit dem Wiener Vizebürgermeister Rieder vom 7. März hinzuweisen, betonte Kopf. Die gewohnten Polemiken aus der SPÖ könnten jedenfalls nicht darüber hinwegtäuschen, dass "Bundesminister Bartenstein aktiv an einer Lösung arbeitet, um positive Synergieeffekte auch für die involvierten Unternehmen zu lukrieren", so der ÖVP-Energiesprecher. Durch die neuen Vorschläge zur Stromlösung würde der Wettbewerb im Interesse der Kunden gewahrt bleiben. "Genau mit diesen Zielsetzungen kann die SPÖ jedoch - wie man weiß - wenig bis gar nichts anfangen", schloss Kopf.
Verbund: Zustimmung für Stromlösung 05 und Angebot für Energie AG OÖ Wien (verbund) - Der Vorstand des Verbund hat am Donnerstag (09. 03.) dem Aufsichtsrat die „Stromlösung 05“, wie sie in der Punktation vom 3. März d.J. mit der EnergieAllianz, vertreten durch EVN und Wienenergie, vereinbart wurde, vorgestellt. Der Aufsichtsrat hat den Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen. In einem weiteren Schritt werden nunmehr Vertragstexte auf Basis der Punktation ausgearbeitet, die anschließend den Kartellbehörden vorgelegt werden. Nach Vorliegen einer positiven Stellungnahme durch die Kartellbehörden wird die „Stromlösung 05“ dem Verbund-Aufsichtsrat und einer a.o. Hauptversammlung zur Beschlußfassung vorgelegt. Weiters hat der Aufsichtsrat seine Zustimmung zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots über den Erwerb einer Beteiligung von 25% plus 1 Aktie an der Energie AG OÖ unter der aufschiebenden Bedingung gegeben, daß die Punktation zur „Stromlösung 05“ beachtet und eingehalten wird. Der Verbund hält es für wünschenswert, daß die Partner der EnergieAllianz möglichst rasch zu einer internen Verständigung kommen, damit die Projekte realisiert werden können und der notwendige Konsolidierungsprozeß in der österreichischen Elektrizitätswirtschaft vorangetrieben werden kann.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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