Pröll: Schutz der Bevölkerung vor Hochwasser hat in ganz Europa Priorität		erstellt am 10. 03. 06
Hochwasser-Fortschrittsbericht: Wichtiges Thema beim EU-Umweltministerrat Brüssel / Wien (bmlfuw) - In den letzten Jahren haben Hochwässer nicht nur enorme wirtschaftliche Verluste und Schäden an der Umwelt verursacht, sondern bedauerlicherweise oft auch zum Verlust menschlichen Lebens geführt. Allein in den letzten 7 Jahren wurden über 100 größere Hochwasserereignisse in Europa registriert. Um die wirtschaftlichen Folgen von katastrophalen Hochwasserereignissen zumindest teilweise zu kompensieren, wurde der EU Solidaritätsfonds eingerichtet und eine Hochwasserschutzrichtlinie in Angriff genommen. „Die zügige Einigung über diese wichtige neue Richtlinie ist mir ein besonderes Anliegen. Die Bevölkerung vor den Gefahren des Hochwassers bestmöglich zu schützen, muss in allen EU-Ländern höchste Priorität haben“, sagte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Josef Pröll beim Treffen der EU-Umweltminister in Brüssel am Donnerstag (09. 03.). Hochwasser ist in ganz Europa ein Thema. Auch für die Zukunft ist – sollte den Entwicklungen nicht gegengesteuert werden – von einem weiteren Anwachsen des Risikopotenzials und damit des Schadensumfanges auszugehen. Dies ist einerseits auf die positive wirtschaftliche Entwicklung und das Bevölkerungswachstum in vielen gefährdeten Gebieten zurückzuführen, andererseits aber auch auf die vorhergesagten Auswirkungen des Klimawandels. Vor diesem Hintergrund hat der Rat im Oktober 2004 die Kommission um die Ausarbeitung geeigneter Vorschläge ersucht. Diese hat im Jänner des heurigen Jahres ihren Vorschlag für eine Bewertung und Bekämpfung des Hochwasserrisikos vorgelegt, mit dem Ziel die hochwasserbedingten Risken auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt und wirtschaftliche Tätigkeiten zu verringern. Der Richtlinienentwurf war in den letzten Monaten Gegenstand intensiver Verhandlungen in Brüssel, in denen an den Inhalten und am Gültigkeitsbereich des Richtlinienentwurfes gefeilt wurde. Themen der Verhandlungen waren neben der Frage, ob die Vorgaben der neuen EU-Hochwasserschutzrichtlinie für das gesamte Gebiet der EU oder eingeschränkt in grenzüberschreitenden Flusseinzugsgebieten gelten sollen, auch die Festlegung des Schutzniveaus und weiterer Maßnahmen. Diese sollen ausschließlich Angelegenheit der Mitgliedsstaaten sein, abgestimmt auf die lokalen und regionalen Erfordernisse. Intensiv diskutiert wurden auch administrative Vereinfachungen des Richtlinien-Vorschlages, um zielgerichtet und ressourcenschonend eine Verminderung des Hochwasserrisikos und der negativen Auswirkungen der Hochwässer auf Mensch, Umwelt und Wirtschaft zu erzielen. Für Umwelt- und Landwirtschaftsminister Josef Pröll ist es auf Basis dieser Verhandlungsfortschritte ein besonderes Anliegen, diesen Vorschlag weiterhin rasch voranzutreiben und eine politische Einigung im Ministerrat im Juni 2006, noch unter österreichischem Vorsitz, zu erzielen. EU-Hochwasserkonferenz im Mai in Wien Flankiert wird dieses Vorhaben durch eine am 17. und 18. Mai 2006 in Wien stattfindende EU-Hochwasserkonferenz mit ExpertInnen aus ganz Europa. Die Konferenz in Wien wird einen Überblick über Hochwasser-Strategien in verschiedenen Flussgebieten und Staaten vorstellen und dabei insbesondere beleuchten, wie Europa den Herausforderungen rund um das Problem Hochwasser begegnet. Die Ergebnisse der Konferenz werden einen nützlichen Input für die Verhandlungen rund um die geplante Hochwasserschutz-Richtlinie in den Ratsarbeitsgruppen liefern. Durch eine hochkarätige Beteiligung an der Konferenz mit Umweltkommissar Dimas und Umwelt- und Landwirtschaftsminister Pröll in einem Round-Table-Gespräch wird die Bedeutung des Themas „Schutz vor Hochwasser“ europaweit besonders hervorgehoben.
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