OÖ: Mittel für Hochwasserschutz werden aufgestockt		erstellt am 08. 03. 06
LH Pühringer nach Verhandlungen über zukünftige Finanzierung der Hochwasser- schutzbauten: Finalisierung der Verhandlungen spätestens nächste Woche Linz (lk) - In der zweiten Verhandlungsrunde zwischen Bund und Ländern am Montag (06. 03.) im Finanzministerium in Wien wurde Einigung darüber erzielt, dass die Mittel für den Schutzwasserbau in den nächsten Jahren spürbar angehoben werden und die endgültige Dotierung spätestens nächste Woche erfolgen wird. Es sind aber noch einige Detailfragen abzuklären, berichtet Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. An den Verhandlungen nahmen Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser und der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft sowie Wasserbau Dipl.-Ing. Josef Pröll für den Bund sowie die Landeshauptleute Dr. Erwin Pröll, Dr. Herbert Sausgruber und Pühringer teil. Einigung wurde auch darüber erzielt, dass die Mittel für die Wildwasser- und Lawinenverbauung parallel zu den Mitteln für den Schutzwasserbau ebenfalls angehoben werden. Dies bedeutet, dass sowohl der Bund als auch die Bundesländer ihre Mittel für diese Bereiche anheben müssen, da es sich um eine Kofinanzierung zwischen Bund, Ländern und Interessenten handelt. Pühringer: "Ich bin mit dem Fortgang der Verhandlungen zufrieden, vor allem auch damit, dass es sich um merkbare Beträge handelt und die endgültige Entscheidung über die Dotation spätestens nächste Woche fallen wird." Nachdem es sich um eine längerfristige Finanzierung handelt, gebe es im Detail noch einigen Koordinierungsbedarf. Alle Verhandler waren sich jedoch einig, dass dem Hochwasserschutz hohe Priorität zukommt und daher auch ein besonderer Budgetschwerpunkt gesetzt werden muss, betonte Pühringer nach den Verhandlungen.
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