Plassnik und Winkler beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel  

erstellt am
20. 03. 06

Wien (bmaa) - Außenministerin Ursula Plassnik wird in Begleitung von Staatssekretär Hans Winkler am Montag (20. 03.) in ihrer Funktion als Ratsvorsitzende an der Tagung des Rates der Europäischen Union für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel teilnehmen.

Im Bereich der Allgemeinen Angelegenheiten steht die Vorbereitung der Frühjahrstagung des Europäischen Rates im Mittelpunkt der Diskussion.

Aufbauend auf der beim informellen Treffen der Außenminister der EU und der Westbalkanstaaten am 11. März verabschiedeten „Salzburger Erklärung“ erörtern die Außenminister die Beziehungen zum Westbalkan. Gegenstand der Gespräche sind weiters die jüngsten Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina nach der Regierungsumbildung in der Republik Srpska sowie die Situation in Serbien nach dem Ableben Milosevics.

Die Außenminister diskutieren auch über die weitere Vorgangsweise bezüglich der Nuklearpolitik des Iran und über die aktuelle Situation im Irak nach der Einberufung des neuen Parlaments.

Die Themen des Arbeitsmittagessens sind der Nahostfriedensprozess vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse in der Westbank und im Gazastreifen sowie die Lage im Sudan.

Am Rande des Rates findet ein Troika-Treffen auf Außenministerebene mit Albanien statt, bei dem insbesondere die weiteren Schritte zur Ratifizierung eines Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen besprochen werden.

Außenministerin Plassnik wird am Rande des Rates weiters mit dem Präsidenten des libanesischen Ministerrates Fouad Siniora zusammentreffen.
     
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