Hochwasserschutz an der Oö. Donau wird umgesetzt - Finanzierung gesichert		erstellt am 22. 03. 06
Vorsorgender Hochwasserschutz in Österreich aufgewertet - 500 Mio. in den nächsten zehn Jahren für umweltverträglichen Hochwasserschutz Linz (lk) - Eine österreichweite Aufstockung der Bundesmittel im Bereich des Lebensministeriums für einen verbesserten vorsorgenden Hochwasserschutz an den Interessentengewässern, Bundesflüssen und Wildbächen konnte letzte Woche erzielt werden. Nicht zuletzt aufgrund der hohen Dringlichkeit in Oberösterreich konnte in zähen Verhandlungen erreicht werden, dass künftig 37 zusätzliche Millionen Euro pro Jahr für den vorsorgenden Hochwasserschutz (32 Mio: Bundeswasserbau; 5 Mio: Wildbäche) zur Verfügung gestellt werden. In Summe wird dabei ein Gesamtinvestitionsvolumen von 500 Millionen Euro ermöglicht (inklusive Donau). Wasserstraße Donau - eigene Vereinbarung erforderlich Die Maßnahmen an der Donau fallen in den Zuständigkeitsbereich des BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie) und wurden in der oben erwähnten Regelung nicht mit erfasst. Deshalb trafen sich am 20. März 2006 auf Einladung von Wasser-Landesrat Rudi Anschober die maßgeblichen Landespolitiker unter der Führung von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer mit Staatssekretär Mag. Helmut Kukacka, um auch für die anstehenden Hochwasserschutzmaßnahmen an der Donau ein mittelfristiges Finanzierungspaket für die nächsten zehn Jahre zu fixieren. An dem Gespräch nahmen auch Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl sowie die Gemeindereferenten Josef Ackerl und Dr. Josef Stockinger teil. Gemeinsam mit den Ländern NÖ und Wien wurde bereits ab Herbst 2005 eine Zusammenstellung der aktuellen und der geplanten Hochwasserschutzprojekte an der österreichischen Donau vorgenommen. Hintergrund war die Vorbereitung einer "Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG" zwischen Bund und Ländern mit dem Ziel einer langfristigen vertraglichen Absicherung der Finanzierung der Projekte, die bis Sommer 2006 abgeschlossen wird. Insgesamt sind nach derzeitigem Kenntnisstand rund 165,5 Mio. Euro (ohne Absiedelungskosten) erforderlich, um den Hochwasserschutz entlang der oberösterreichischen Donau zu realisieren. Ein Hauptbestandteil dabei ist das Machlanddammprojekt. Zusätzlich zu den bereits in Bau befindlichen bzw. fertiggestellten Maßnahmen in Linz-Urfahr und Steyregg sollen auch noch die Gemeinden Langenstein, Luftenberg und St. Georgen sowie die Ortschaft Enghagen in der Gemeinde Enns in den nächsten Jahren besser vor Donau-Hochwässern geschützt werden. Die Finanzierung der Projekte erfolgt zu 50 % durch den Bund, 30 % sind direkte Landesförderungen und 20 % sind von den Interessenten (Wasserverband, Gemeinde) auf zu bringen. Um die Projekte in jenen Gemeinden nicht zu gefährden, die aufgrund ihrer finanziellen Situation nicht in der Lage sind, die Eigenmittel bereit zu stellen, wurden bei diesem Gespräch am 20. März 2006 auch die Gemeindereferenten eingebunden. Das Land Oberösterreich wird demnach diese Gemeinden mit Bedarfszuweisungsmittel aus den Gemeinderessorts entsprechend unterstützen. Machlanddamm - Projekt Das größte zur Zeit laufende Hochwasserprojekt ist die Errichtung von Hochwasserschutzdämmen und Mobilelementen im nördlichen Machland in den Gemeinden Mauthausen, Naarn, Mitterkirchen, Baumgartenberg, Saxen, Grein und St. Nikola. Diese Gemeinden haben sich bereits 1993 zum Hochwasserschutzverband DONAU-Machland zusammengeschlossen. Nach einer Machbarkeitsstudie 1995 konnte im Jahr 2000 mit der Projektierung begonnen werden. Durch das Hochwasser 2002 wurde eine Projektüberarbeitung erforderlich und es konnte nach langen Abstimmungsprozessen im November 2005 um die generelle Genehmigung des Gesamtprojektes bei der UVP-Behörde angesucht werden. Abschluss dieses Verfahrens ist lt. Zeitplan für Ende Sommer 2006 vorgesehen. Danach folgen die Detailgenehmigungen der einzelnen Baulose mit einem geplanten Baubeginn 2007.
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