Institute of Science and Technology-Austria		erstellt am 21. 03. 06
Brinek: Sind mit Elite-Universität auf gutem Weg ÖVP-Wissenschaftssprecherin: Institute of Science and Technology soll nächste Woche im Plenum beschlossen werden Wien (övp-pk) - Wir sind auf gutem Weg. Es gibt keinen neuen Gesetzesentwurf, es gibt einen guten Initiativantrag, der weiterentwickelt wird - auf Basis von weiteren Wissenschaftervorschlägen, umriss ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Dr. Gertrude Brinek am Dienstag (21. 03.) vor der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung den aktuellen Stand zum Institute of Science and Technology-Austria. Der heute von den Regierungsparteien im Ausschuss eingebrachte Initiativantrag gehe auf Prof. Anton Zeilinger und seine Wissenschaftergruppe zurück und folge eher dem Modell "MIT" (Massachusetts Institute of Technology), was ein gestärktes Präsidium bedeutet, erläuterte die ÖVP-Abgeordnete. Brinek weiter: "Nach einer Diskussion mit nationalen und internationalen Wissenschaftern werden wir den Vorschlägen folgen und das Kuratorium stärken. Dieses soll sich aus sieben Mitgliedern, die Bundes- und Landesregierung nominieren, und zumindest sieben unabhängigen Wissenschaftern zusammensetzen. In der Folge werden die Wissenschafter das Kuratorium dann selber erneuern." "Wir erhalten laufend Vorschläge und Stellungnahmen der Wissenschafter, die - nach ausgiebiger Diskussion - in einem Abänderungsantrag für die zweite Lesung im Plenum nächste Woche eingearbeitet werden sollen. Es steht allen frei, sich hier anzuschließen", schloss die Wissenschaftssprecherin in Richtung Opposition.
Broukal: Regierung zwischen Dichtung und Wahrheit SPÖ-Forderungen weiter unerfüllt Wien (sk) - "Wenn das alles so ist, wie Staatssekretär Mainoni heute in einer Aussendung mitteilt, und die Aufstockung der Finanzmittel schon lange verhandelt ist, dann stellt sich die Frage, wo dieses Geld denn ist", so SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal am Montag (20. 03.) gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Mainoni hatte erklärt, das BZÖ setze sich schon lange für die zusätzlichen 30 Millionen Euro für Forschungsprojekte und Spitzenforschung ein. Doch sowohl in der Frage des zusätzlichen Geldes für universitäre Spitzenforschung, als auch bei der Besetzung des Kuratoriums sei außer Lippenbekenntnissen nichts von den Regierungsparteien zu hören. "Es wird immer klarer: Am Dienstag wird im Wissenschaftsausschuss keine der beiden SPÖ-Forderungen für eine Zustimmung zum ISTA-Gugging durch die Regierungsparteien behandelt werden können", so Broukal. Wenn Staatssekretär Mainoni nun feststelle, dass man hinter den Kulissen schon lang über die von Broukal geforderte Zusatzfinanzierung verhandle, dann bleibe eine Frage offen: wo ist das Ergebnis dieser Arbeit im Geheimen? "Weit scheint man noch nicht gekommen zu sein, sonst könnte der Ausschuss morgen das zusätzliche Budget von 30 Millionen Euro für Exzellenzprogramme an den Universitäten beschließen", kritisierte Broukal. Mit einem unverbindlichen "Bitte, bitte liebe Regierung"-Antrag werde sich die SPÖ nicht zufrieden geben, so Broukal. "Die Aussagen Mainonis kann man glauben, muss es aber nicht." Auch bei Frage des Kuratoriums keine Bewegung Auch bei der Besetzung des Kuratoriums – Broukal und die SPÖ hatten hier gefordert, dass zumindest die Hälfte des Kuratoriums durch unabhängig nominierte Wissenschafter besetzt werden müsse – sei die Regierung offenbar keinen Schritt weiter gekommen. "Fünf Tage sind vergangen, die Forderung ist weiter unbeantwortet", so Broukal. Das lasse vermuten, dass im Hintergrund ein heftiges Tauziehen stattfinde. "Bleibt nur die Frage, wer gewinnt: Erwin Pröll oder die Wissenschaft", so Broukal abschließend.
Mainoni: Broukal-Forderung bereits lange durch BZÖ vertreten FWF-Budgetaufstockung für 'Institute of Science and Technology Austria' keine neue Idee Wien (bzö) - "Österreich hat großes Interesse an einem guten Start und einem wissenschaftlichen wie auch wirtschaftlichen Erfolg des neuen 'Institute of Science and Technology Austria' in Klosterneuburg. Das BZÖ hat den Bedarf von zusätzlichen 30 Millionen Euro für Forschungsprojekte und eben diese Spitzenforschungseinrichtung im Rahmen des FWF vor längerer Zeit erkannt und ist bereits in Verhandlungen mit dem Finanzminister", so BZÖ-Forschungsstaatssekretär Mag. Eduard Mainoni am Montag (20. 03.). "Sogar der SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal hat den Sinn einer solchen Finanzierung erkannt und versucht den BZÖ-Vorschlag nun als eigene Idee zu verkaufen und eine Zustimmung der SPÖ zum 'Institute of Science and Technology Austria' von einer solchen Budgetaufstockung abhängig zu machen", so der Staatssekretär. "Ich kann den Herrn Broukal aber beruhigen: mit dem BZÖ in der Regierung wird die solide Finanzierung und der wissenschaftliche Erfolg sowohl der Forschungsprojekte an den österreichischen Universitäten aber auch der geplanten Spitzenforschungseinrichtung oberste Priorität haben", betont Mainoni zum Schluss.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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