Gastinger am Westbalkan: Arbeitstreffen mit sechs Justizministern  

erstellt am
31. 03. 06

Wien (bmj) - Justizministerin Karin Gastinger war diese Woche zu Besuch bei ihren Amtskollegen am Westbalkan. Serbien, Mazedonien, Albanien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Kroatien waren die Stationen der Arbeitsgespräche auf der sehr komprimierten und effizienten Reise der Ministerin.

Es war Ziel der Justizministerin das politische Gewicht der österreichischen Ratspräsidentschaft zu nützen, um sich über die Reformen der Staaten in dieser Region zu informieren und weitere Unterstützungsmöglichkeiten durch die österreichische Justiz auszuloten und anzubieten.

In den Gesprächen wurde auch eine für Herbst 2006 vorgesehene „Westbalkankonferenz“ in Wien zur Sicherung des Eigentums durch ein modernes Grundbuch und die Aus- und Fortbildung der Richterschaft erörtert. Der Aufbau eines funktionierenden Grundbuchs aber auch Firmenbuchs wird den rechtssicheren Boden schaffen wird, den österreichische Investoren am Balkan benötigen.

Da wie überall auch am Balkan eine unabhängige, vertrauenswürdige und effiziente Justiz die Grundfeste für Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit darstellt, von der nicht nur die Region selbst, sondern auch Österreich und ganz Europa profitieren werden, ist das Engagement Gastingers in dieser Frage von besonderer außenpolitischer Relevanz.
     
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