Beste Ausführung des EU-Haushalts seit langem		erstellt am 13. 04. 06
Brüssel (eu-int) - Die Ausführungsrate des EU-Haushalts war im Jahr 2005 außergewöhnlich hoch: nur 1 % der Haushaltsmittel (1.077 Mio. Euro) blieben ungenutzt. Aufgrund dieses Ergebnisses und der Mehreinnahmen des Jahres 2005 in Höhe von 1.292 Mio. Euro reduzieren sich die Beiträge der Mitgliedstaaten zum EU-Haushalt 2006 um insgesamt 2.410 Mio. Euro – ein so niedriger Betrag war seit 1997 nicht mehr erreicht worden. Die Kommission hat gerade den zweiten Berichtigungshaushalt für 2006 angenommen, mit dem der Überschuss aus dem Jahr 2005 übertragen werden soll. Dalia Grybauskaite., das für Finanzplanung und Haushalt zuständige Mitglied der Kommission, erklärte das gute Ergebnis damit, dass die Planung und die Bewirtschaftung des EU-Haushalts auf allen Ebenen laufend verbessert werde, und wies darauf hin, dass die Mitgliedstaaten nun jedes Jahr nur noch so viel in den EU-Haushalt einzahlten, wie tatsächlich benötigt werde. Nur 1 Mrd. Euro bleibt unverwendet Nimmt man die ungenutzt gebliebenen Sonderrückstellungen aus der Berechnung aus (Rückstellungen werden per Definition für unerwartete Ausgaben gebildet), fallen die für 2005 veranschlagten, aber nicht verwendeten Mittel sogar noch niedriger aus: Sie belaufen sich auf 871 Mio. Euro, also 0,8 % der insgesamt vorgesehenen Zahlungsermächtigungen (105.700 Mio. Euro). Bei der Landwirtschaft wurden von einem Gesamtetat in Höhe von 48.510 Mio. Euro lediglich 157 Mio. Euro (0,3 %) nicht verwendet. Von den Strukturmitteln (32.641 Mio. Euro) wurden sogar nur 58 Mio. Euro (0,2 %) nicht in Anspruch genommen. Im Außenbereich verblieben 181 Mio. Euro (3,5 %) der verfügbaren Mittel (Vorjahreswert: 4 %). Bei den Heranführungshilfen wurden 2005 im Vergleich zum Vorjahr weniger Mittel ausgeführt - von 3.428 Mio. Euro verblieben am Jahresende 463 Mio. Euro (13,5 %), was hauptsächlich auf die verspätete Vorlage der Zahlungsanträge durch die einzelstaatlichen Behörden zurückzuführen ist. Eine vollständige Ausführung der Mittel konnte im Jahr 2005 bei zahlreichen strategisch wichtigen Instrumenten erreicht werden, wie bei den Transeuropäischen Netzen, die die Schaffung moderner und effizienter Verkehrs-, Telekommunikations- und Energieinfrastrukturen zum Ziel haben, der Schengen-Fazilität, aus der Projekte zur Verbesserung der Grenzkontrollen in den neuen Mitgliedstaaten unterstützt werden, und dem Programm MEDA, aus dem technische und finanzielle Begleitmaßnahmen zur Reform der wirtschaftlichen und sozialen Strukturen in den Mittelmeer-Partnerländern finanziert werden. Die im Haushalt 2005 zu verzeichnenden Mehreinnahmen (1.292 Mio. Euro) gehen zum überwiegenden Teil (1.167,5 Mio. Euro) auf die Beiträge Dritter zurück. Der Gesamtüberschuss des Haushaltsjahres 2005 in Höhe von 2.410 Mio. Euro entspricht 2,3 % der ursprünglichen Haushaltsmittel. 2004 hatte der Überschuss 2,6 % betragen, 2003 und 2002 sogar 5,9 % bzw. 7,8%.
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