Plassnik: "Kroatien beispielgebend für Region"		erstellt am 11. 04. 06
Außenministerin beim Stabilisierungs- und Assoziationsrat mit Kroatien Luxemburg (bmaa) - Am Rande des Rates für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen fand am 10. 04. ein Stabilisierungs- und Assoziationsrat mit Kroatien statt, an dem Außenministerin Ursula Plassnik in ihrer Funktion als Ratsvorsitzende teilnahm. Ziel des Treffens war ein Informationsaustausch über den Stand der Beitrittverhandlungen sowie die Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens EU-Kroatien, das am 1. Februar 2005 in Kraft getreten ist. "Kroatien hat der EU gezeigt, dass es willens und fähig ist, die notwendigen Reformen in Justiz, Gesetzgebung und Verwaltung anzupacken. Die bisher durchgeführten Reformen sind ermutigend und auch der Screening-Prozess, d.h. der Vergleich des Rechtsbestandes Kroatiens mit dem Rechtsbestand der EU, verläuft nach Plan. Damit ist Kroatien auf dem richtigen Weg", so Plassnik. „Mit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen ist Kroatien auch beispielgebend für die gesamte Region. Dieses historische Verdienst stellt aber auch eine ständige neue Herausforderung dar, den Reformprozess mutig fortzuführen“, so die Außenministerin, die fortfuhr: "Kroatiens Fortschritt auf dem Weg in die EU wird auch weiterhin von seinen eigenen Verdiensten abhängen, die es bei der Erfüllung der in den Kriterien von Kopenhagen und im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses festgehaltenen Bedingungen und Anforderungen erzielt. Dabei wird die EU die Fortschritte Kroatiens weiter genau verfolgen.“ Beim Assoziationsrat wurde auch ein Abkommen über Sicherheitsprozeduren für den Austausch vertraulicher Information zwischen der EU und Kroatien unterzeichnet. "Damit wird eine Grundlage gelegt, gerade im wichtigen Sicherheitsbereich noch enger zusammenarbeiten zu können", schloss die Außenministerin.
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