ÖVP-Rechnungshofsprecher lobt KIAB  

erstellt am
11. 04. 06

Gahr: Betrugsbekämpfung ist erfolgreicher Schwerpunkt dieser Regierung
Wien (övp-pk) - Die Kontrolle der illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung funktioniert. Das belegt ein heute erschienener Rechnungshofbericht zur Betrugsbekämpfung, erklärte ÖVP- Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr am 11. 04.

Die Anzahl der Bediensteten der Kontrolleinheit der illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung (KIAB) hat sich von 2002 auf 2005 um 90 auf 178 Personen erhöht; sie konnte dadurch ihre Arbeit im Interesse aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler noch besser ausführen. Dementsprechend stiegen auch die Kontrollen auf mehr als 23.000 im Jahr 2004 an. Der Erfolg lässt sich an der Summe der beantragten Geldstrafen messen, die im Jahr 2004 einen neuen Höchststand von 13,8 Millionen Euro erreichten. Im Jahr 2004 konnten 6.201 illegal Beschäftigte bei Kontrollen festgestellt werden.

"Die Regierung arbeitet ständig an weiteren Verbesserungen zur Betrugsbekämpfung", wies Gahr unter anderem auch auf das Sozialbetrugsgesetz 2004. "Betrugsbekämpfung ist und bleibt ein Schwerpunkt dieser Regierung. Mit der KIAB haben wir ein schlagkräftiges und effizientes Instrument dafür", so der ÖVP-Abgeordnete abschließend.
     
zurück