 Reform
ist nur mit neuen, jungen Köpfen glaubwürdig
Nürnberger: Angriffe schaden Interessen der ArbeitnehmerInnen
Wien (ögb/fsg) - Rudolf Nürnberger, seit 1988 Vorsitzender der Gewerkschaft Metall - Bergbau
- Energie (GMBE), ab 2000 Metall - Textil (GMT), wird im Mai nicht zum Vorsitzenden der neuen Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung
(GMTN) kandidieren. Der Zentralvorstand der GMT hat am 18. 04. einstimmig Erich Foglar als Kandidaten für
Nürnbergers Nachfolge beschlossen.
"Der ÖGB ist in der schwierigsten Situation seit seinem Bestehen", begründet Nürnberger
seinen Entschluss. "Die Ereignisse der vergangenen Wochen haben uns allen drastisch vor Augen geführt,
dass eine Totalreform der Gewerkschaftsbewegung nötig ist. Diese Reform kann nur dann glaubwürdig sein,
wenn sie jüngere Personen mit neuen Ideen und neuen Zugängen tragen und umsetzen." Nach 34 Jahren
hauptamtlicher Tätigkeit im Österreichischen Gewerkschaftsbund, davon 18 Jahre als Vorsitzender der Gewerkschaft
Metall - Bergbau - Energie, ab 2000 Metall - Textil, zieht sich Nürnberger ab 1. Juni 2006 ins Privatleben
zurück.
Nürnberger hat seinen Entschluss heute, 18. April, dem Zentralvorstand der GMT mitgeteilt und Erich Foglar,
Zentralsekretär der GMT für Personal und Finanzen und im ÖGB geschäftsführender Leitender
Sekretär für Finanzen, als seinen Nachfolger vorgeschlagen. Der Zentralvorstand hat diesem Vorschlag
einstimmig zugestimmt. Der neue Vorsitzende muss von den Delegierten des Gewerkschaftstages, der von 8. bis 10.
Mai 2006 in Wien stattfindet, gewählt werden.
Nürnberger: Angriffe schaden Interessen der ArbeitnehmerInnen
"Einziges Ziel der Attacken von Lopatka, Haubner, Walch und Co. ist es, die Gewerkschaftsbewegung
zu schwächen, um ihre unsoziale Politik ungehindert fortsetzen zu können", sagt Rudolf Nürnberger,
Bundesvorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen im ÖGB.
"Der gesamte ÖGB, also auch die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen, haben in den vergangenen
Tagen und Wochen gutes Krisenmanagement und rasche Handlungsfähigkeit bewiesen", so der FSG-Vorsitzende
weiter. "Die Angriffe, die nun von allen Seiten gegen die FSG kommen, sind sehr durchsichtig. Es geht um die
Schwächung der Gewerkschaftsbewegung insgesamt und es geht darum, politisches Kleingeld im Vorfeld des Wahlkampfs
zu machen."
Dass die FSG die stärkste Fraktion innerhalb des ÖGB sei, sei Spiegelbild der Wahlen in den Betrieben.
Nürnberger: "Wenn sich mehr BetriebsrätInnen zur FSG bekennen, dann setzt sich das natürlich
auch in die Gremien des ÖGB fort. So wie es beispielsweise in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst mehr
PersonalvertreterInnen gibt, die sich zur christlichen Fraktion bekennen. Es würde wohl auch niemandem einfallen,
die GÖD als undemokratisch geführte Gewerkschaft zu bezeichnen." Dass sich FSG und SPÖ nahe
stünden, so Nürnberger, sei eben so wenig ein Geheimnis wie die Verbundenheit der Fraktion Christlicher
Gewerkschafter zur ÖVP. Die Zusammenarbeit der Fraktionen mit den ihnen nahe stehenden Parteien sind in den
Statuten bzw. Geschäftsordnungen genau geregelt.
"Der ÖGB selbst wird seine Strukturen wie angekündigt in den kommenden Wochen und Monaten überdenken
und neu ausrichten. Wir sind die letzten, die glauben, man kann zur Tagesordnung übergehen. Aber innerhalb
der derzeit bestehenden Strukturen und derzeit gültigen Geschäftsordnungen und Statuten sind die Entscheidungen
der vergangenen Wochen sehr wohl demokratisch getroffen worden." Zu den Vorwürfen eines "roten Spinnennetzes"
des ÖVP Generals Lopatka sagt Nürnberger abschließend: "Der Herr Lopatka soll vor der eigenen
Türe kehren, das ÖVP geführte Land Niederösterreich ist ein schwarzes Spinnennetz der Sonderklasse." |
 Haubner: ÖGB in tiefer Krise - Totalreform notwendig
Wien (bzö) - BZÖ-Sozialministerin Ursula Haubner sieht im Rücktritt Rudolf Nürnbergers
ein deutliches Zeichen für die tiefe Krise innerhalb des ÖGB. "Tausende Mitglieder wenden sich von
der Gewerkschaft ab und auch die Gewerkschaftsspitzen flüchten. Nürnbergers Nachfolger Erich Foglar ist
gefordert Initiativen zu setzen, um endlich Transparenz zu schaffen und Vertrauen zurück zu gewinnen. Die
herrschenden Chaostage zeigen klar die unverzichtbare Notwendigkeit einer Totalreform des ÖGB - Ich fordere
eine sofortige Offenlegung des Streikfonds um hier Transparenz zu schaffen, endlich echte Reformen umsetzen - Verfilzung
SPÖ/ÖGB/AK beenden und eine Kürzung der Gehälter und Zusatzpensionen der Spitzenfunktionäre
und nicht Leistungen für die Mitglieder abzuschaffen", so Haubner.
"Gerade das BZÖ steht in dieser Regierung für soziale Kompetenz. Während wir, gerade bei den
Politikerpensionen, Privilegien beseitigt haben - die Pensionen wertgesichert und erhöht haben, gedeiht das
Pensionsprivilegienparadies ÖGB weiter munter vor sich hin. Pensionsansprüche ab 15 Dienstjahren mit
40% des Letztbezuges, die sich bis zu 80% nach 35 Jahren steigern, zusätzlich zur regulären Pension,
sind einfach nicht mehr zeitgemäß und müssen abgeschafft werden. Bezüge von 5.000 - 8.000
Euro sind gegenüber einer österreichischen Durchschnittspensionistin mit 835 Euro nicht mehr rechtfertigbar.
Wir haben die Frauenpensionen um 21 Prozent erhöht, die ÖGB Spitzenfunktionäre kürzen lieber
die Leistungen bei den Mitgliedern. Hundstorfer und Foglar müssen hier Ordnung zu schaffen und die Hausaufgaben
erledigen. Das Mauern innerhalb des ÖGB lässt hier noch auf weitere Missstände schließen.
Ich fordere, gerade im Interesse der kleinen Mitglieder und Funktionäre innerhalb des ÖGB, restlose Aufklärung",
so Haubner abschließend. |
 Kickl sieht "gewaltiges Brodeln" im ÖGB
Massiver Interessenskonflikt zwischen SPÖ und Gewerkschaft
Wien (fpd) - "Im ÖGB brodelt es seit dem BAWAG-Desaster gewaltig," kommentiert FPÖ-
Generalsekretär Herbert Kickl den Blitzrückzug Rudolf Nürnbergers aus allen seinen Funktionen.
"Alle Beteuerungen, dass es in der Gewerkschaft "business as usual" gibt, würden sich damit
als fadenscheinig erweisen", betont Kickl. "Dass Nürnberger wohl nicht ganz freiwillig alle Funktionen
abgibt, liegt wohl zu einem großen Teil an seinen engen Verbindungen zum SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer,
der im ÖGB seit seinen Zurufen zum BAWAG-Verkauf alles andere als wohlgelitten ist", sagt Kickl.
"Zwischen ÖGB und SPÖ herrscht offenbar ein massiver Interessenskonflikt. Für die Gewerkschaft
kann es aber nur von Vorteil sein, wenn sie sich endlich aus dem Würgegriff der SPÖ befreit!" |
