ÖJ-Österreich-Woche 25.04.2006-01.05.2006

<A HREF="http://www.oe-journal.at/index.html" target="_blank">Ihr Browser zeigt »Iframes« nicht an. Hier geht´s zur »Österreich Journal«-Startseite</A> 

Informelles Treffen der Außenminister zur Zukunftsdebatte
erstellt am
27. 04. 06

Wien (bmaa) - Am 27. und 28. Mai wird ein informelles Treffen der EU-Außenminister zur europäischen Zukunftsdebatte im Stift Klosterneuburg bei Wien stattfinden. Dieses informelle Treffen wird den EU-Außenministern Gelegenheit zu einem eingehenden Gedankenaustausch zur Zukunftsdebatte in Vorbereitung des Europäischen Rates im Juni geben.

„Mit diesem informellen Treffen im kleinsten Kreis wollen wir die Diskussion, die wir in Salzburg und am Rande des Europäischen Rates im März begonnen haben, vertiefen und konkretisieren. Es entspricht einem deutlichen Wunsch meiner Kollegen, in Ruhe und mit mehr Zeit eine Reihe von Zukunftsfragen diskutieren zu können. Es geht darum, konkrete Lösungsansätze für ein verbessertes Funktionieren der EU zu erarbeiten. Dazu zählt unter anderem ein verbessertes Katastrophenmanagement, mehr konsularische Zusammenarbeit, bessere Gesetzgebung sowie mehr Transparenz und Subsidiaritätskontrolle im Entscheidungsprozess der Union. Auch zum Thema Erweiterung wollen wir für mehr Klarheit für den europäischen Bürger sorgen“, sagte Plassnik.

„Unser Ziel ist es, für den Europäischen Rat in Juni Elemente eines Arbeitsplans für Zukunftsthemen zu entwickeln. Dabei geht es derzeit nicht primär um das juristische Schicksal des Verfassungsvertrags. Diese Frage kann jetzt bekanntlich noch nicht für alle 25 Mitgliedstaaten befriedigend und abschließend geklärt werden“ so die Außenministerin weiter.

Zu den Anfang der Woche präsentierten französischen Vorschlägen für institutionelle Verbesserungen im Rahmen der bestehenden Verträge erklärte die Außenministerin, dass diese in die Diskussion beim informellen Treffen einfließen werden. „Wir haben uns am Beginn des Vorsitzes zum Ziel gesetzt, die Zukunftsdebatte wieder in Schwung zu bringen. Die Anregungen und Vorschläge, die wir in den vergangenen Wochen von verschiedenen Seiten erhalten haben, sind dafür wichtige Beiträge. Auch die französischen Vorschläge sind ein willkommener Gedankenanstoß. Jetzt geht es darum, alle Ideen auf den Tisch zu legen und ergebnisorientiert zu diskutieren“, so Plassnik.

zurück

<A HREF="http://www.oe-journal.at/!1footer.htm" target="_blank">Ihr Browser zeigt »Iframes« nicht an. Hier geht´s zur aktuellsten Information!</A>

<BR> <A HREF="http://www.oe-journal.at/index.html" target="_blank"><SPAN CLASS="nr_link_plain">Ihr Browser zeigt »Iframes« nicht an. </SPAN><U><SPAN CLASS="nr_link_plain">Hier</SPAN></U><SPAN CLASS="nr_link_plain"> geht´s zur </SPAN><B><SPAN CLASS="nr_link_plain"><FONT COLOR="#006600">»Österreich Journal«</FONT></SPAN></B><SPAN CLASS="nr_link_plain">-Startseite</SPAN></A></P> <P ALIGN="CENTER">
Informelles Treffen der Außenminister zur Zukunftsdebatte		erstellt am 27. 04. 06
Wien (bmaa) - Am 27. und 28. Mai wird ein informelles Treffen der EU-Außenminister zur europäischen Zukunftsdebatte im Stift Klosterneuburg bei Wien stattfinden. Dieses informelle Treffen wird den EU-Außenministern Gelegenheit zu einem eingehenden Gedankenaustausch zur Zukunftsdebatte in Vorbereitung des Europäischen Rates im Juni geben. „Mit diesem informellen Treffen im kleinsten Kreis wollen wir die Diskussion, die wir in Salzburg und am Rande des Europäischen Rates im März begonnen haben, vertiefen und konkretisieren. Es entspricht einem deutlichen Wunsch meiner Kollegen, in Ruhe und mit mehr Zeit eine Reihe von Zukunftsfragen diskutieren zu können. Es geht darum, konkrete Lösungsansätze für ein verbessertes Funktionieren der EU zu erarbeiten. Dazu zählt unter anderem ein verbessertes Katastrophenmanagement, mehr konsularische Zusammenarbeit, bessere Gesetzgebung sowie mehr Transparenz und Subsidiaritätskontrolle im Entscheidungsprozess der Union. Auch zum Thema Erweiterung wollen wir für mehr Klarheit für den europäischen Bürger sorgen“, sagte Plassnik. „Unser Ziel ist es, für den Europäischen Rat in Juni Elemente eines Arbeitsplans für Zukunftsthemen zu entwickeln. Dabei geht es derzeit nicht primär um das juristische Schicksal des Verfassungsvertrags. Diese Frage kann jetzt bekanntlich noch nicht für alle 25 Mitgliedstaaten befriedigend und abschließend geklärt werden“ so die Außenministerin weiter. Zu den Anfang der Woche präsentierten französischen Vorschlägen für institutionelle Verbesserungen im Rahmen der bestehenden Verträge erklärte die Außenministerin, dass diese in die Diskussion beim informellen Treffen einfließen werden. „Wir haben uns am Beginn des Vorsitzes zum Ziel gesetzt, die Zukunftsdebatte wieder in Schwung zu bringen. Die Anregungen und Vorschläge, die wir in den vergangenen Wochen von verschiedenen Seiten erhalten haben, sind dafür wichtige Beiträge. Auch die französischen Vorschläge sind ein willkommener Gedankenanstoß. Jetzt geht es darum, alle Ideen auf den Tisch zu legen und ergebnisorientiert zu diskutieren“, so Plassnik.

zurück