AdR: Positives Resümee		erstellt am 15. 05. 06
Van Staa: "Gemeinsames Europa wird nur mit starken Gemeinden und Regionen gelingen!" Innsbruck (lk) - Ein positives Resümee zog der Vizepräsident des Ausschusses der Regionen (AdR) und österreichische Delegationsleiter beim AdR, Landeshauptmann Herwig van Staa, über die Präsidiumssitzung des AdR in Innsbruck. An der Präsidiumssitzung nahmen auch Innenministerin Liese Prokop und die Vorsitzende des Bundesrates Sissy Roth-Halvax als Vertreterinnen der österreichischen Ratspräsidentschaft teil. „Es war ein wichtiges Zeichen für die Dezentralisierung Europas, dass das AdR-Präsidium mit Präsident Michel Delebarre an der Spitze hier in Innsbruck getagt hat“, zeigte sich der Landeshauptmann erfreut. „Dieses gemeinsame Europa wird nur gelingen, wenn es auf dem Fundament starker Gemeinden und Regionen aufbauen kann. Dies ist unsere gemeinsame Überzeugung im AdR. Die Rolle der Gemeinden und Regionen in diesem Aufbauwerk muss noch stärker ins Bewusstsein treten als bisher“, verlangt LH van Staa. „Die Gemeinden und Regionen sind für Europa unersetzlich. Unsere Institution ist wichtig. Als Vizepräsident verhehle ich aber auch nicht, dass ich bedaure, dass die Rolle des Ausschusses nicht ausreichend bekannt ist und seine Bedeutung – nicht zuletzt aufgrund des nicht ausreichenden Engagements vieler Mitglieder - bisher eher beschränkt geblieben ist.“ Die Subsidiarität sei aber gerade in einem geeinten Europa von herausragender Bedeutung. „Und ich freue mich, dass auch dieses Thema heute in Innsbruck, neben der Zukunft der Daseinsvorsorge, zentral diskutiert wurde. Die Menschen wollen ein politisch starkes gemeinsames Europa, das die europaweiten Probleme löst. Sie wollen aber keinen europäischen Superstaat, der sich in allzu großer Detailverliebtheit in alle Bereiche des täglichen Lebens einmischt“, stellte der Landeshauptmann fest. Subsidiarität bedeute geteilte aber gleichzeitig gemeinsame Verantwortung für die Ziele Europas und das Wohl der europäischen Bürger. Subsidiarität wolle dazu beitragen, dass die Aufgaben in Europa auf jener Ebene erledigt werden, die es am effizientesten könne. „Zu Recht hat der Ausschuss in seiner von Präsident Delebarre erarbeiteten Stellungnahme zur besseren Rechtsetzung betont, dass er seine Rolle als „Hüter der Subsidiarität“ sieht. Wir müssen uns aktiv einbringen und die Initiative ergreifen. Die Gemeinden und Regionen dürfen im System der europäischen Aufgabenteilung nicht vergessen werden“, forderte AdR-Vizepräsident van Staa.
zurück