Morak: Kontinuität der EU-Förderprogramme "Kultur 2007" und "Media 2007" mit höherem Budget gesichert		erstellt am 22. 05. 06
Erste Aussprache zur Richtlinie Audiovisuelle Medien am EU-Kulturministerrat unter österreichischem Vorsitz Wien (bpd) - „Ich freue mich, dass es gelungen ist, mit den Beschlüssen des Rates die Kontinuität der Förderprogramme „Kultur 2007“ und „Media 2007“ mit erhöhtem Budget zu sichern“, so Staatssekretär Franz Morak in Brüssel. Ratsvorsitzender Morak gab gestern Abend im Anschluss an den EU-Kulturministerrat in Brüssel gemeinsam mit Kommissarin Viviane Reding und Kommissar Jan Figel einen kurzen Bericht über die Ergebnisse des Rates. Das Budget von „Kultur 2007“ werde nun € 400 Mio. betragen, jenes von „Media 2007“ € 755 Mio. jeweils für eine Laufzeit von sieben Jahren. Darüber hinaus berichtete Morak über das dichte Arbeitsprogramm des gestrigen Rates für Kultur und Audiovisuelles. Der österreichischen Ratspräsidentschaft ist es gelungen, bei allen Dossiers, darunter acht Legislativvorschläge, substantielle Fortschritte zu erreichen. Der inhaltliche Bogen spannt sich dabei von den unterschiedlichen Förderprogrammen im Kultur- und Medienbereich wie europäische Kulturhauptstadt, das neue Bürgerschaftsprogramm oder das Jahr des interkulturellen Dialogs über den Abschluss der UNESCO-Konvention bis hin zur Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste. Ratsvorsitzender Morak sowie Kommissarin Reding und Kommissar Figel zeigten sich erfreut darüber, dass es am Rat erstmals eine gemeinsame Diskussion zum Thema Content und Kreativwirtschaft gab. „Die Contentpolitik muss in Zukunft einen fest verankerten Bestandteil der europäischen Wirtschaft -, Technologie- und Kulturpolitik bilden“, so Morak, auf dessen Betreiben erstmals diese Thematik im Rat debattiert wurde. Was die Richtlinie Audiovisuelle Mediendienste betrifft, betonte Staatssekretär Morak, dass am Kulturministerrat ein erster tiefgehender Meinungsaustausch zum Kommissionsvorschlag stattgefunden hat. Zentrale Punkte dabei waren die Frage der Ausweitung des Anwendungsbereichs, die Frage des Niederlassungsprinzips, die Frage der Definition von Product Placement sowie Liberalisierung und Modernisierung der Wertebestimmungen. Kommissarin Reding und Staatssekretär Morak betonten, dass die Debatte den Rat noch mehrere Jahre begleiten werde. Abschließend betonte der Staatssekretär, dass es mit den Beschlussfassungen auf diesem Rat gelungen ist, im Sinne der Kulturschaffenden sowohl die kontinuierliche Zusammenarbeit in Europa zu sichern, als auch die Voraussetzungen dafür zu schaffen, Europa näher an die Bürgerinnen und Bürger heranzuführen.
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