OÖ Gemeinden erwirtschafteten Maastricht-Überschuss		erstellt am 22. 05. 06
Gemeindereferent LR Stockinger: "Gute Finanzplanung beginnt zu greifen" Linz (lk) - Oberösterreichs Gemeinden haben im Jahr 2005 ihre Haushalte vernünftig weiterentwickelt und ihre Schulden reduziert. Insgesamt erwirtschafteten die 445 Städte und Gemeinden Oberösterreichs in ihren Rechnungsabschlüssen im vergangenen Jahr einen Maastricht-Überschuss von 41,5 Mio. Euro. Oberösterreichs Kommunen bleiben damit auf einem verantwortungsvollen Finanzkurs, der nur im Wahljahr 2003 durch ein Maastricht-Defizit von 99 Mio. Euro verlassen wurde. Auch für das Jahr 2006 rechnet Landesrat Dr. Josef Stockinger mit einem positiven Maastricht-Ergebnis. "Damit wird deutlich, dass die Maßnahmen des Gemeinderessorts zur Umsetzung einer mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung greifen", sagt Gemeindereferent Dr. Josef Stockinger, der ein zu schnelles Investitionstempo und zu hohe Darlehensaufnahmen als Hauptgründe dafür ansieht, dass auch manche finanziell gut gestellte Gemeinden nur mehr einen sehr engen Finanzspielraum haben. "Als Gemeindereferent lege ich deshalb Wert darauf, dass die Verwirklichung von Großprojekten schrittweise und entsprechend dem Finanzierungsspielraum erfolgt und sich unsere Gemeinden auch über die Folgekosten von Großprojekten schon frühzeitig Gedanken machen und dabei entsprechend begleitet werden", betont Stockinger. Insgesamt haben Oberösterreichs Gemeinden derzeit 2,15 Mio. Euro Finanzschulden, was rund 1.500 Euro/Gemeindebürger ausmacht. ¾ aller Gemeindeschulden sind allerdings in Kanal- und Wasserdarlehen gebunden. Diesen Verbindlichkeiten der Kommunen aus dem Siedlungswasserbau stehen jeweils Gebühreneinnahmen gegenüber. Deshalb sind diese langfristigen Gemeindedarlehen weder maastricht-relevant noch finanziell besonders belastend. Die Verschuldenssituation der oberösterreichischen Gemeinden ist deshalb bis auf wenige Ausreißer insgesamt sehr geordnet.
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