Schiene und Straße zwischen Oberösterreich und Südböhmenen		erstellt am 26. 05. 06
LH Pühringer bekräftigt bei Diskussionsforum in Budweis Notwendigkeit des Ausbaus Linz (lk) - Die Notwendigkeit des Ausbaus der Schienen- und Straßenverbindung zwischen Oberösterreich und Südböhmen bekräftigte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am 22. 05. im Rahmen eines hochkarätig besetzten Diskussionsforums zum Thema "Private Public Partnership - eine Chance für die Realisierung von PPP-Projekten im südböhmischen Kreis" in Budweis. Diskutanten waren unter anderem der südböhmische Kreishauptmann RNDr. Jan Zahradnik, Staatssekretär Mag. Helmut Kukacka, der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank Ivan Pilip sowie Raiffeisenlandesbank-Generaldirektor Dr. Ludwig Scharinger. "Schienen- und Straßenverbindung nach Norden haben für Oberösterreich gleich hohe Bedeutung", so Pühringer. Bei der Summerauerbahn stehe das Land Oberösterreich dazu, einen vertretbaren Beitrag zu den Investitionskosten (rund 845 Millionen Euro) zu leisten, der noch vor dem Sommer fixiert werden soll. "Der Ausbau dieser Strecke ist enorm wichtig, aber in erster Linie als überregionale Güterstrecke für die Wirtschaft. Der Bund muss wissen, dass er die Länder nicht überfordern kann", unterstrich Pühringer. Die Planungen zur S10 Mühlviertler Schnellstraße laufen auf oberösterreichischer Seite auf Hochtouren, konnte der Landeshauptmann in Budweis berichten. Der Trassenverlauf der S10 ist mit der §14-Planungsgebietsverordnung nun auch rechtlich fixiert. Ab Sommer 2006 können, bei gütlicher Einigung, die ersten Einlöseübereinkommen abgeschlossen werden. Darüber hinaus wird zurzeit intensiv an der Erstellung des Einreichprojektes und der Ausarbeitung der Maßnahmen- und Begleitplanung gearbeitet. Sämtliche technischen, baulichen und umweltrelevanten Belange des Projektes werden bis Ende 2006 zur Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) zusammengefasst, die Grundlage für die Prüfung des Projektes im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bildet. Nach Abschluss der Behördenverfahren, der Erstellung des Bauprojektes und der Vergabe der Bauleistungen ist der Beginn der Bautätigkeiten für das Jahr 2009 vorgesehen. Zur Diskussion standen in Budweis auch mögliche Auswirkungen der Kürzung bei den TEN-Mitteln der EU auf die Summerauerbahn. Die tschechischen Vertreter unterstrichen, dass das Projekt auch ohne TEN-Reihung Vorrang habe und eine Finanzierung über Private Public Partnership (PPP) überlegt werde. Die anwesenden Bankenvertreter bestätigten, dass es hier auch Maastricht-konforme Finanzierungsmöglichkeiten gebe.
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