Bedingungsloses Grundeinkommen ist "gesellschaftspolitische Utopie"  

erstellt am
31. 05. 06

Es widerspricht der Würde des Menschen, ihn unterschiedslos zum Empfänger eines arbeitslosen Einkommens zu machen“, meint Ethik-Dozent Josef Spindelböck
Wien (kath.net) - Die Forderung nach einem Grundeinkommen hält der niederösterreichische Ethik-Dozent Josef Spindelböck für eine „nicht finanzierbare gesellschaftspolitische Utopie“. Das „Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt“ hatte am Dienstag bei einer Pressekonferenz ein neues Positionspapier vorgestellt.

Die Sprecherin des Netzwerks, Margit Appel von der Katholischen Sozialakademie (ksoe), betonte, das Grundeinkommen sei eine bedingungslose, finanzielle Zuwendung, die jedem Mitglied der Gesellschaft in existenzsichernder Höhe, ohne Rücksicht auf sonstige Einkommen als Rechtsanspruch zustehen müsse. Arbeitszwang oder die Verpflichtung zu gemeinnützigen Tätigkeiten lehnen die Befürworter ab.

Spindelböck kritisiert, dass bei diesem Konzept „elementare Gerechtigkeitsbedingungen sowie das Prinzip der Subsidiarität verletzt“ würden. „Es widerspricht der Würde des Menschen, ihn unterschiedslos, ohne Rücksicht auf seine Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft, zum Empfänger eines arbeitslosen Einkommens zu machen“, ist er überzeugt.

„Ebenso wird das recht verstandene Prinzip der Sozialstaatlichkeit durch diese Forderung in Frage gestellt, da nur ein Zusammenwirken von tatsächlich möglicher persönlicher Eigenleistung und gesellschaftlicher Unterstützung für Menschen in Not den Werten einer solidarischen Gesellschaft entspricht.“ Das österreichische „Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt“ wurde 2002 auf Initiative der Katholischen Sozialakademie gegründet.
     
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