Auseinandersetzung um den ORF		erstellt am 12. 06. 06
ORF: "Acht-Sekunden-Affäre" auf ÖVP-Seite Wien (grüne) - Die politische Auseinandersetzung um den ORF verlagert sich immer mehr auf die parlamentarische Ebene. Die Grünen wenden sich nun in der Causa ORF erstmals direkt an Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Vorwurf der Grünen: Es bestehe der Verdacht, dass der ORF, insbesondere Chefredakteur Werner Mück, mit der Berichterstattung über den Rechnungshof-Rohbericht zur Eurofighter-Beschaffung das ORF-Gesetz gebrochen habe. Konkret geht es den Grünen um den "Zeit im Bild 1"-Aufmacher vom 18. Juli 2003. Eine Stunde vor Beginn der Sendung sei Chefredakteur Mück damals mit Informationen zum Rechnungshof- Rohbericht in Sachen Eurofighter angerückt und habe einen Beitrag in Auftrag gegeben, ohne dass der Rohbericht in Textform vorgelegen sei. Kernpunkte: Beim Vergabeverfahren sei alles korrekt verlaufen, es bestehe keinerlei Verdacht auf Manipulation, und das Eurofighter- Konsortium sei zu Recht als Sieger aus der Ausschreibung hervorgegangen. In der "Zeit im Bild 2" des gleichen Tages wurde schließlich Verteidigungsminister Günther Platter zum Rohbericht interviewt. Die Grünen sprechen von einer "einseitigen und ÖVP-freundlichen Berichterstattung". Kritische Passagen aus dem Rechnungshof-Rohbericht seien in dem "ZiB"-Beitrag nicht zur Sprache gekommen. "Es besteht der Verdacht der Nachrichtenmanipulation, und es besteht der Verdacht, dass das weit über die Dimension der Acht-Sekunden-Affäre hinaus geht", so Lothar Lockl, Pressesprecher des Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen, zur APA. Im Juli 1999 - Österreich befand sich wieder einmal im Vorwahlkampf - wurden aus einem "Zeit im Bild 1"- Beitrag acht Sekunden kanzlerkritische Passagen heraus geschnitten. Damals war Viktor Klima von der SPÖ Bundeskanzler. Die Grünen wollen von Kanzler Schüssel dennoch "Aufklärung". Schüssel sei nicht nur für den Vollzug des ORF-Gesetzes zuständig, sondern als ÖVP-Obmann zugleich "Begünstigter" der laut Grünen "einseitigen" Berichterstattung. Nächste Woche will man die parlamentarische Anfrage einbringen, danach hat der Kanzler bis Mitte August - kurz vor der Wahl des ORF- Generaldirektors und mitten im Wahlkampf für die Nationalratswahl - für eine Antwort Zeit.
Glück: Absurdes Ansinnen Skandalisierungsversuche der Grünen Wien (övp-pd) - Als "völlig absurdes Ansinnen" bezeichnete Kanzlersprecherin Heidi Glück am 11.06. die geplante parlamentarische Anfrage der Grünen an Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. "Die Grünen gefährden sich selbst, ernst genommen zu werden. Der Bundeskanzler hat weder Programmzuständigkeit - die liegt bekanntlich beim ORF - noch hat er jemals in Beiträge von ORF-Sendungen, wie die SPÖ, eingegriffen", sagte die Kanzlersprecherin. "Mit derartig an den Haaren herbeigezogenen Skandalisierungsversuchen zeigen die Grünen ein erbärmliches Bild ihrer inhaltsleeren Politik. Ich biete Lothar Lockl gerne eine Nachhilfestunde in Sachen konstruktiver Medienarbeit an", so die Sprecherin des Bundeskanzler.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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