Jährlich 500.000 Tote durch Klein- und Leichtwaffen  

erstellt am
13. 06. 06

Außenministerin Plassnik: EU will bei UNO-Konferenz substanzielle Fortschritte erreichen
Wien (bmaa) - „Der EU-Ratsvorsitz möchte die bevorstehende UNO-Konferenz in New York zum Thema Klein- und Leichtwaffen bestmöglich nutzen und dabei substantielle Fortschritte erreichen“, erklärte Außenministerin und Ratsvorsitzende Ursula Plassnik am 12.06. anlässlich der Annahme des ersten Fortschrittsberichts zur Umsetzung der EU-Strategie gegen Klein- und Leichtwaffen durch den Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen.

Die Konferenz, die von 26.Juni bis 7. Juli in New York stattfinden wird, zählt zu den Prioritäten des Vorsitzes im Bereich Abrüstung und Nichtverbreitung. Sie wird eine erste Gelegenheit bieten, die Fortschritte bei der Umsetzung des 2001 angenommenen UNO-Aktionsprogramms zur Bekämpfung des illegalen Handels von Klein- und Leichtwaffen zu überprüfen und Bereiche zu identifizieren, in denen komplementäre Initiativen zu dessen Verbesserung gesetzt werden können. Staatssekretär Hans Winkler wird die Ratspräsidentschaft bei der Konferenz vertreten.

Die EU hat sich seit der Annahme des politisch verbindlichen Aktionsprogramms aktiv für dessen Umsetzung eingesetzt. Sie hat in den vergangenen Jahren Projekte zur Zerstörung von Klein- und Leichtwaffen und zur Verbesserung der Lagersicherheit unter anderem. auf dem Balkan, in der Ukraine, Tansania, Cote d’Ivoire und Kambodscha finanziert. Mit ihrer progressiven Haltung ist die Union heute einer der Hauptakteure im Prozess zur Eindämmung des illegalen Handels von Klein- und Leichtwaffen. Um das Handeln gegen die illegalen Waffen zu verstärken, hat der Europäische Rat im Dezember 2005 eine eigene EU-Strategie zur Bekämpfung der Anhäufung von und des unerlaubten Handels mit diesen Waffen beschlossen.

Es ist das erklärte Ziel der EU, die Bemühungen der UNO zur Kontrolle von illegal im Umlauf befindlichen Klein- und Leichtwaffen zu intensivieren. „Klein- und Leichtwaffen sind jedes Jahr weltweit für den Tod von fast 500.000 Menschen, davon 300.000 in bewaffneten Konflikten, verantwortlich“, so Plassnik. Betroffen sind vor allem Afrika, aber auch Teile von Lateinamerika, Zentral- und Ostasien, der Balkan und der Nahe Osten. Eine herausragende Rolle bei der Umsetzung des Aktionsprogramms wie auch bei der internationalen Bewusstseinsbildung kommt den Nichtregierungsorganisationen zu.
     
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