Österreich punktet in Brüssel mit innovativer Verwaltungsvereinfachung  

erstellt am
10. 07. 06

EUDIN von der Europäischen Kommission als Best Practice Beispiel ausgezeichnet
Wien (bmlfuw) - „Mit dem EUDIN-Projekt zeigen wir wie Bürokratieabbau im Umweltrecht funktionieren kann, gleichzeitig eine Erleichterung für die Wirtschaft realisiert wird und das unter Beibehaltung unserer höchsten Umweltstandards. Ich freue mich über die Anerkennung aus Brüssel für unsere Innovation zur Verwaltungsvereinfachung“, sagte Umweltminister Josef Pröll zur Auszeichnung des österreichischen Projektes als europäisches Best Practice Beispiel im Bereich Verwaltungsvereinfachung durch die Europäische Kommission.

Das EUDIN-Projekt des Lebensministeriums (European Data Interchange for Waste Notifications Systems = Elektronisches Notifizierungssystem) bringt den Unternehmen den Vorteil, dass sie zukünftig nur noch ihre nationale Behörde als Ansprechpartner benötigen. Der Versand von Formularen per Fax an ausländische Behörden ist nicht mehr nötig und sämtliche Informationen zu Abfalltransporten können – in Österreich bereits im Jahr 2007 –elektronisch übermittelt werden. Für die Behörden stellt EUDIN eine deutliche Aufwandsreduktion bei der Abwicklung der rund 100.000 Abfalltransportmeldungen pro Jahr dar.

Bei EUDIN handelt es sich um eine Initiative des Lebensministeriums zum elektronischen Datenmanagement in der Umwelt- und Abfallwirtschaft („EDM“). Hierbei erfolgt die elektronische Abwicklung der erforderlichen Melde- und Informationspflichten im Zusammenhang mit dem grenzüberschreitenden Transport von Abfällen. Die von Österreich gemeinsam mit Belgien, den Niederlanden und Deutschland entwickelte Initiative setzt dabei auf den elektronischen Versand von standardisierten Nachrichten (vergleichbar mit der internationalen Kommunikation am Bankensektor). Alle am Abfalltransport beteiligten Behörden der Export-, Transit- und Importländer bedienen sich dazu einer zentrale Kommunikationsplattform („message broker“).

Vereinfachung des Umweltrechts
Im Zuge der Umsetzung der „Lissabon-Strategie für Wachstum und Arbeitsplätze“ haben sich die Mitgliedstaaten verpflichtet nationale Vereinfachungsprogramme zu entwickeln. Mit diesen soll der Verwaltungsaufwand für die Industrie und insbesondere für die Klein- und Mittelbetriebe durch eine Vereinfachung der Rechtsvorschriften verringert werden.
     
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