Länderübergreifende Zusammenarbeit in Sachen Verbraucherschutz  

erstellt am
18. 07. 06

Kranzl: Breites Themenfeld, das an Stellenwert gewinnt
St. Pölten (nlk) - In Sachen Verbraucherschutz wollen die Bundesländer noch effektiver als bisher zusammenarbeiten. Startschuss für diese verstärkte Kooperation war ein am 17.07. auf Initiative von Landesrätin Christa Kranzl stattgefundenes „Vernetzungstreffen“ am Campus Krems, an dem Bundesministerin Ursula Haubner und die Konsumentenschutzreferenten der Länder teilnehmen.

„Der Verbraucherschutz ist für die ÖsterreicherInnen ein sehr wichtiges Thema und gewinnt auch in der EU immer mehr an Stellenwert“, betonte Kranzl. Deutlich sichtbar seien die steigenden Anforderungen in diesem breiten Themenfeld auch in den Budgetzahlen. So seien im kommenden Budget für diesen Bereich insgesamt rund 300.000 Euro vorgesehen, eine gewaltige Steigerung, wenn man bedenke, dass im Jahr 2003 für Konsumentenschutzangelegenheiten noch kein einheitlicher Budgetposten zur Verfügung gestanden sei.

Ziel dieser Tagung sei es, Informationen zwischen den Konsumentenschutzreferenten über Budgetumfang, Anzahl der Mitarbeiter und Ausmaß der Kompetenzen auszutauschen. Das weitere Themenspektrum reiche von Problemen bei der Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln über die bessere Produktbezeichnung heimischer Erzeugnisse bis hin zum Start eines österreichweiten Konsumentenschutzprojektes mit EU-Fördermitteln.

„Konsumentenschutz ist eine ebenso wichtige wie vielfältige Aufgabe“, meinte Haubner. Dabei zeige sich deutlich, dass ein wirklich nachhaltiger Schutz nicht nur auf regionaler, sondern auch auf österreichischer bzw. europäischer Ebene geschehen müsse. Eine österreichweite Zusammenarbeit und bessere Vernetzung sei daher eine Notwendigkeit zur Rechtsdurchsetzung.
     
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