Forum Salzburg 2006  

erstellt am
28. 07. 06

Innenministertreffen im Stift Göttweig (NÖ)
Wien (bmi) - Am 27. und 28 Juli 2006 berät sich Innenministerin Liese Prokop mit ihren Ministerkollegen der "Salzburg-Gruppe" im niederösterreichischen Stift Göttweig über Fragen der Inneren Sicherheit.

Hauptthemen werden die Stärkung der operativen Zusammenarbeit in Mitteleuropa sein, etwa im Bereich DNA, sowie die Entwicklung einer gemeinsamen EU-Strategie der "Salzburg-Gruppe" nach der österreichischen und bis hin zur slowenischen EU-Ratspräsidentschaft. Bei dieser soll es vor allem um die Schwerpunkte Organisierte Kriminalität und Korruption, Terrorismus, Europäisierung der Asyl- und Migrationspolitik, die Frage der vollen Schengen-Inkraftsetzung in den neuen Mitgliedstaaten sowie das Krisen- und Katastrophenmanagement gehen.

Das Forum Salzburg wurde im Jahr 2000 gegründet. Bis 2005 gehörten der von Österreich initiierten Sicherheitspartnerschaft die Länder Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn an. Im Vorjahr wurden Rumänien und Bulgarien aufgenommen. Vor zwei Jahren haben sich die Minister auf einen halbjährlichen Vorsitzwechsel geeinigt, derzeit übt Slowenien den Vorsitz aus. Österreich wird ihn in der ersten Jahreshälfte 2007 übernehmen.

"Für uns ist es ein wichtiges Treffen und ein wichtiges Zeichen, da es das erste Innenministertreffen nach der österreichischen Präsidentschaft ist, das wir auch unbedingt in Österreich abhalten wollten", betonte Liese Prokop. "Stift Göttweig ist dafür der ideale Standort, da es durch die inzwischen langjährige Tradition des Europaforums mittlerweile ganz klar für den Europagedanken stehe."
     
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